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In den letzten Jahren gab es heftige Kontroversen um das Für und Wider der zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung. Viele Länder haben die Umstellung auf die Sommer- oder Winterzeit beschlossen, um Energie zu sparen. Doch diese Zeitumstellung hat auch negative Auswirkungen auf Ernteerträge und das Tierwohl, weil sie den Biorhythmus der Nutztiere stört und beispielsweise das Melken der Kühe beeinträchtigt. Auch auf die Volksgesundheit, insbesondere bei Kindern und älteren Menschen, wirken sich die Zeitumstellungen negativ aus. In jedem Fall muss jede Zeitumstellung in der EU abgestimmt sein, damit der Verkehrssektor und der Binnenmarkt funktionieren können.

 

Deshalb hat das Europäische Parlament die EU-Kommission aufgefordert, die geltende Richtlinie zu überprüfen und zu sehen, was für die europäischen Bürgerinnen und Bürger am besten ist. Im Sommer 2018 führte die Kommission eine öffentliche Konsultation zu diesem Thema durch. 84% der rund 4,6 Millionen Rückmeldungen sprachen sich für eine Abschaffung der Zeitumstellung aus.

 

Heute stimmte der Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr des Europäischen Parlaments für den Bericht der sozialdemokratischen Berichterstatterin Marita Ulvskog, der die Abschaffung der Zeitumstellung fordert.

 

Marita Ulvskog sagte dazu:

 

„Die Mitgliedsstaaten entscheiden, ob sie die Winterzeit oder die Sommerzeit als ständige Normalzeit behalten wollen. Ein abgestimmtes Vorgehen innerhalb des EU-Binnenmarktes ist aber für sein Funktionieren sehr wichtig, beispielsweise für den Verkehrssektor und die Kommunikationsbranche. Wir wollen einen koordinierten Mechanismus, bei dem die Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten und sich untereinander abstimmen müssen, um ein Flickwerk von unterschiedlichen Zeiten in der EU zu vermeiden.

 

Dafür ist es aber notwendig, das Inkrafttreten der Richtlinie von April 2019, wie es die Kommission vorgeschlagen hat, auf 2021 zu verschieben. Der Kommissionsvorschlag erscheint etwas voreilig, zumal keine ordentliche Folgenabschätzung durchgeführt worden ist, bevor der Vorschlag zur Überprüfung der Richtlinie erstellt wurde. Die von der Kommission durchgeführte öffentliche Konsultation ist ebenfalls in einer relativ kurzen Zeitspanne erfolgt – acht statt üblicherweise zwölf Wochen. Das ist bedauerlich, zumal Gesetzesfolgenabschätzungen ein wichtiges Instrument sind, um Entscheidungsträger mit ausreichenden Informationen als Grundlage für ihre schlussendliche Entscheidung zu versorgen.“

 

Der verkehrspolitische Sprecher der Sozialdemokratischen Fraktion, Ismail Ertug, sagte:

 

„Ein harmonisiertes Zeitsystem innerhalb der EU ist unerlässlich. Die Mitgliedsstaaten sollten frei entscheiden können, welche Zeit sie wollen. Sie müssen aber ihre Arbeit in Bezug auf die Zeitzone und die Normalzeit untereinander abstimmen. Diesbezügliche Entscheidungen könnten durch Informationsaustausch zwischen den zuständigen Kontaktstellen in den Mitgliedsstaaten in Form eines Netzwerks koordiniert werden.“

 

Beteiligte Abgeordnete

ERTUG Ismail
Stellvertretender Vorsitzender / Stellvertretende Vorsitzende
Deutschland

S&D Pressekontakt

President's spokesperson
MARTIN DE LA TORRE Victoria
Spanien

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