Mit der heutigen Annahme durch das Europäische Parlament hat der Bericht über die Arzneimittelstrategie für Europa grünes Licht erhalten. Die Strategie, die im vergangenen November von der EU-Kommission vorgelegt wurde, zielt darauf ab, den Zugang der Patienten zu innovativen und erschwinglichen Arzneimitteln zu gewährleisten und die strategische Autonomie, die Wettbewerbsfähigkeit, die Innovationskraft und die Nachhaltigkeit der pharmazeutischen Industrie der EU zu fördern. Sie soll sicherstellen, dass Europa durch verstärkte Lieferketten in der Lage ist, seinen Arzneimittelbedarf auch in Krisenzeiten zu decken.
Die EU-Strategie soll zudem die Krisenvorsorge- und Reaktionsmechanismen verbessern und schließlich durch die Förderung von Qualitäts-, Wirksamkeits- und Sicherheitsstandards eine starke Stimme der EU in der Welt gewährleisten.
Die Verhandlungsführerin der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Alessandra Moretti, sagte dazu:
„Wir können stolz auf die heutige Abstimmung und die Verabschiedung des Berichts zur Arzneimittelstrategie für Europa sein. Die Pandemie hat klar aufgezeigt, welch zentrale Rolle die Gesundheit und folglich ein wirksames Gesundheits- und Arzneimittelsystem in unserer Gesellschaft haben.
Mit der Europäischen Arzneimittelstrategie haben wir die Patientenrechte und die Rechte aller Bürgerinnen und Bürger wieder in den Mittelpunkt gestellt. Wir fordern sowohl die nationalen als auch die europäischen Behörden auf, den Erwartungen gerecht zu werden.
Es ist an der Zeit, eine echte Europäische Gesundheitsunion zu gründen, in der alle Bürger und Bürgerinnen endlich ihr Recht auf ein anerkannt hochwertiges öffentliches Gesundheitswesen mit europaweit garantierten Mindeststandards erlangen.
Zu viele europäische Bürgerinnen und Bürger in zu vielen europäischen Ländern haben weder gleichberechtigten Zugang zu einem hochwertigen Gesundheitssystem noch zu Medikamenten. Das ist nicht akzeptabel.
Zu diesem Zweck müssen wir Forschung und Innovation unterstützen, um die strategische Autonomie der EU im Gesundheitsbereich sicherzustellen. Darüber hinaus brauchen wir ein Höchstmaß an Transparenz, Nachvollziehbarkeit und Konditionalitäten öffentlicher Mittel, insbesondere wenn Pharmaunternehmen Fördermittel für Forschung und Entwicklung erhalten haben. Die Preisgestaltung und Erstattung von Arzneimitteln muss transparenter werden, und die Preise müssen an die tatsächlichen Kosten für Forschung und Entwicklung gekoppelt werden.
Außerdem brauchen wir große Anstrengungen, um die Arzneimittelstrategie mit nachhaltiger Entwicklung und dem Grünen Deal zu verknüpfen, die weiterhin unser gemeinsamer europäischer Kompass sind.“
Die gesundheitspolitische Sprecherin der S&D Fraktion, Jytte Guteland, fügte hinzu:
„Der Zugang zu sicheren, wirksamen und erschwinglichen Medikamenten muss in ganz Europa für alle Bürger und Bürgerinnen unbedingt sichergestellt werden – unabhängig von ihrer Staatsbürgerschaft oder ihrer Postleitzahl. Letztlich geht es darum, eine gute Gesundheit für alle zu gewährleisten und gemeinsam ein widerstandsfähigeres Europa aufzubauen.
Die Pandemie hat deutlich gemacht, dass die Europäische Union ihre strategische Unabhängigkeit stärken muss, damit wir verhindern können, dass unsere Bürger und Bürgerinnen unter einem Mangel an Grundmedikamenten und lebensrettenden Medizinprodukten leiden.“
