Die EU und die USA sind strategische Partner und werden es auch bleiben. Unter der Trump-Administration haben die transatlantischen Beziehungen angespannte Momente erlebt und uns gelehrt, dass unsere Beziehung niemals als selbstverständlich angesehen werden sollte. Die Wahl von Biden/Harris im November letzten Jahres sorgte in der EU für große Erleichterung und Optimismus im Hinblick auf die Möglichkeiten einer Neuausrichtung der transatlantischen Beziehungen. Auch wenn die neue US-Regierung eine kooperativere Haltung einnehmen wird, werden einige unterschiedliche Interessen bestehen bleiben.
Wir müssen stärkere Bindungen und ein widerstandsfähigeres Bündnis von Demokratien aufbauen, um die multilaterale Weltordnung wiederzubeleben und den durchsetzungsfähigen autoritären Kräften, die sie untergraben, zu widerstehen. Wir müssen unsere Kräfte bündeln, um den Klimawandel zu bekämpfen und ein grüneres und robusteres nachhaltiges Wachstum für eine integrativere Gesellschaft zu schaffen. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Umweltziele und Arbeitnehmerrechte, die Förderung der friedlichen Beilegung von Konflikten und die Reform der Wirtschaftspolitik, bei der die Bekämpfung von Ungleichheiten im Mittelpunkt steht, sollten im Mittelpunkt unserer gemeinsamen progressiven Agenda stehen. Gleichzeitig sollten wir die Bedeutung der Visa-Reziprozität zwischen der EU und den USA betonen und beide Seiten ermutigen, eine Lösung zu finden, die eine visafreie Regelung für alle EU-Bürger ermöglicht.
Auch wenn der Übergang in den USA noch nicht abgeschlossen ist, haben Präsident Biden und sein Team bereits mehrere Maßnahmen und Prioritäten angekündigt und eingeleitet, die ein klares Bekenntnis zum Multilateralismus und die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit traditionellen Verbündeten erkennen lassen. Was die Annäherung anbelangt, so wird es sicherlich einen konstruktiveren Kontext geben, in dem übereinstimmende und divergierende Interessen diskutiert werden können. Vor diesem Hintergrund sollten wir nicht darauf abzielen, die TA-Beziehungen zu reparieren, sondern sie wieder aufzubauen, und zwar besser als zuvor. Sowohl auf bilateraler als auch auf multilateraler Ebene sollten wir unsere Kräfte bündeln, wann immer wir können. Gleichzeitig muss die EU reifen und für ihre eigenen Interessen eintreten, wann immer es nötig ist.
