Nach einer dreitägigen Erkundungsmission in Albanien betonte die ständige Berichterstatterin des Europäischen Parlaments, Isabel Santos (S&D Fraktion), dass das Land alle Kriterien erfüllt und alles getan hat, was von ihm verlangt wurde, um Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufzunehmen. Santos forderte die Mitgliedsstaaten auf, endlich die erste Regierungskonferenz (IGC) anzusetzen. Gleichzeitig bekräftigte sie, dass für den Erfolg der Erweiterungsbemühungen der Dialog und die Zusammenarbeit zwischen der albanischen Mehrheit und der Opposition über politischen Streitigkeiten stehen müssen.
In Tirana traf Santos in den letzten drei Tagen mit Präsident Ilir Meta, Premierminister Edi Rama, Sprecherin Lindita Nikolla, den Vorsitzenden der Parlamentsfraktionen sowie Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, der Medienbranche, Studierenden und Wissenschaftlern zusammen. Sie besuchte zudem einige der zahlreichen Projekte, die die Europäische Union im Land finanziert, wie z. B. das Multimedia-Labor der Universität Durres.
Die S&D Abgeordnete Isabel Santos, ständige Berichterstatterin des Europäischen Parlaments für Albanien, sagte:
„Ich bin wirklich beeindruckt von der Qualität der vielen Projekte, die die Europäische Union in Albanien finanziert. Nicht nur mit den nach wie vor bereitgestellten Heranführungsmitteln, sondern auch mit der besonderen Hilfe für den Wiederaufbau nach dem Erdbeben. Wir sehen jetzt viele verschiedene Investitionen, darunter auch Schulen von sehr hoher Qualität, die mit europäischer Hilfe wiederaufgebaut wurden. Sie sind der wahre Beweis dafür, dass die EU bereits in Albanien ist und die Integration des albanischen Volkes in die EU dank dieser Arbeit eigentlich täglich stattfindet.
Das Europäische Parlament hat seit langem die Fortschritte Albaniens anerkannt und wiederholt erklärt, dass Albanien bereit ist, seinen Beitrittsprozess voranzutreiben. Der Bericht der Europäischen Kommission vom letzten Monat bestätigt, dass das Land alle notwendigen Schritte zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen abgeschlossen hat. Der Rat sollte unverzüglich die erste Regierungskonferenz abhalten.
Ich glaube, dass dies die verschiedenen politischen Akteure Albaniens noch mehr dazu verpflichten würde, sich den verbleibenden Herausforderungen gemeinsam zu stellen und bei den Bemühungen um eine EU-Mitgliedschaft erfolgreich zu sein. Deshalb freue ich mich, dass das Parlament nach der Wahl seine Arbeit und den demokratischen Dialog zwischen Mehrheit und Opposition wieder aufnehmen konnte. Dieser politische Dialog ist von entscheidender Bedeutung für die Reform des Justizsystems und die Fortsetzung des Verfahrens zur Überprüfung aller Richter und Staatsanwälte. Gleiches gilt für die Diskussionen über die Wahlreform im Einklang mit den Empfehlungen des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte.“
