Stellungnahme zur Ermordung des mexikanischen Journalisten Javier Valdez

In einer Stellungnahme zur Ermordung des mexikanischen Journalisten Javier Valdez sagten der Ko-Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika (EuroLat), Ramón Jáuregui Atondo, und der sozialdemokratische Fraktionssprecher für EuroLat, Francisco Assis:

„Die grausame Ermordung des mexikanischen Journalisten Javier Valdez, der sein ganzes Leben der Anprangerung der Drogenverbrechen im mexikanischen Bundesstaat Sinaloa gewidmet hatte, hat uns alle bewegt. Dieser Mord ist ein brutaler Angriff auf die Redefreiheit. Leider ist Valdes bereits der sechste Journalist, der in diesem Jahr in Mexiko ermordet wurde. Alle waren sie tapfere Menschen und Profis, die entschlossen waren, Verbrechen anzuprangern und dem mexikanischen Volk die Wahrheit zu zeigen. Für ihren Mut mussten sie mit ihrem Leben bezahlen. Jeder ermordete Journalist ist ein harter Schlag für die mexikanische Demokratie, und das Europäische Parlament muss das laut und deutlich sagen.

Wir dürfen auch nicht vergessen, dass Journalisten nicht die einzigen in einer traurigen Liste von Morden sind; auch Menschenrechtsverteidiger und Anführer von Gemeinschaften werden in Mexiko angegriffen. Über einige dieser Aggressionen wird jedoch der Mantel des Schweigens gehüllt, weil die Opfer und ihre Familien bedroht werden.

Die durch den Drogenhandel verursachte Gewalt in Mexiko hat unerträgliche Ausmaße angenommen. Das Gefühl der Straffreiheit bringt Terror hervor und bereichert eben jene, die es hervorrufen. Diese Situation muss sich ändern.

Es ist uns bewusst, dass die Bekämpfung des Drogenhandels nicht einfach ist. Dennoch fordern wir größere Anstrengungen seitens der mexikanischen Regierung, um dieses Problem, das enorm viele Schmerzen verursacht, die Strukturen des Staates destabilisiert und die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit bedroht, endlich auszumerzen. Um glaubhaft zu sein, müssen diese Anstrengungen sichtbar, wirksam und auf den verschiedenen Ebenen der mexikanischen Verwaltung koordiniert sein.

Als Mitglieder des Europäischen Parlaments werden wir der Sozialdemokratischen Fraktion außerdem vorschlagen, bei der Plenartagung im Juni eine Dringlichkeitsentschließung zu den Verbrechen gegen Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und Anführer von Gemeinschaften in Mexiko einzubringen.“