Das Europäische Parlament steht kurz davor, eine Verordnung zu billigen, mit der eine Vielzahl von Batterien sicherer und nachhaltiger werden sollen.
Batterien sind eine der Schlüsseltechnologien für die Energiewende in Europa und ein wesentlicher Faktor auf dem Weg zur CO2-freien Mobilität und zur wirksamen Speicherung erneuerbarer Energien. Dabei ist es extrem wichtig, dass die CO2-Bilanz des gesamten Lebenszyklus von Batterien verbessert wird, von der Herstellung bis zur Entsorgung.
Der von der Europäischen Kommission präsentierte Entwurf konnte unter Führung der Sozialdemokratischen Fraktion deutlich verbessert werden. Der Fraktion gelang es, die zunehmend mehr genutzten E-Bikes und E-Scooter in den Geltungsbereich der Verordnung aufzunehmen, die ursprünglich für Gerätebatterien, Industriebatterien, Traktionsbatterien und Starterbatterien konzipiert worden war. Des Weiteren konnte sie strengere Vorgaben hinsichtlich der Sorgfaltspflichten für Unternehmen durchsetzen, die belegen müssen, dass die bei der Herstellung verwendeten Werkstoffe aus verantwortungsvollen Quellen stammen.
Die heute bewilligte Verordnung enthält weiterhin eine Reihe von Anforderungen, von der Bereitstellung von Informationen, der Etikettierung, der Verbesserung der CO2-Bilanz von Batterien und vom vorgeschriebenen Anteil an recyceltem Material bis hin zu Zielvorgaben für die Sammlung von Altbatterien. Es wird erwartet, dass sich die Zahl der in der Europäischen Union recycelten Lithium-Batterien zwischen 2020 und 2040 siebenhundertfach erhöht.
Achille Variati, sozialdemokratischer Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments, sagte:
„Die Batterieverordnung ist ein Dreifacherfolg – für Umwelt, Wirtschaft und Verbraucher. Im Parlament hat sich unsere Fraktion darum bemüht, das Fundament für eine stärkere EU-Recyclingindustrie, insbesondere in Bezug auf Lithium, sowie für einen konkurrenzfähigen Industriesektor zu legen, der für die Energiewende und die strategische Autonomie der Europäischen Union entscheidend sein wird.
Wir haben außerdem dafür gekämpft, dass Gerätebatterien so gestaltet werden, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher sie problemlos selbst entfernen und austauschen können.“
Tiemo Wölken, sozialdemokratischer Koordinator im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, meinte:
„Batterien werden nur dann zur Klima- und Energiewende beitragen, wenn sie nachhaltiger werden. Die Verordnung macht das Batterierecycling zur Norm anstatt zur Ausnahme. Daneben beschränkt sie die Verwendung von Werkstoffen, die die menschliche Gesundheit oder die Umwelt gefährden könnten, und schreibt eine Erhöhung des Anteils an Recyclingmaterial vor.
Es bleibt der Batterieindustrie überlassen, wie sie in ihrer gesamten Lieferkette aufräumt, beginnend bei der Bewertung ihrer derzeit umweltschädlichen Verfahren und der Konzipierung von Abhilfemaßnahmen.“
