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Während die Europäische Union versucht, die zweite Welle der COVID-19-Pandemie zu bewältigen, stimmt heute der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit des Europäischen Parlaments für ein ehrgeiziges eigenständiges Gesundheitsprogramm für den Zeitraum 2021-2027. Das Programm heißt EU4Health und ist mit 9,4 Milliarden Euro ausgestattet. Für die Sozialdemokratische Fraktion ist dies ein großer Schritt auf dem Weg zu einer Europäischen Gesundheitsunion, die sie im Mai dieses Jahres als Antwort auf COVID-19 vorgeschlagen hat.

Mit dem von den Europaabgeordneten vorgesehenen Budget von 9,4 Milliarden Euro (gegenüber 1,7 Milliarden Euro im Vorschlag des Europäischen Rates) würde EU4Health die Europäische Union besser auf große grenzübergreifende Gesundheitsgefährdungen vorbereiten, die Gesundheitssysteme für den Kampf gegen Epidemien und langfristige Herausforderungen stärken und dazu beitragen, die gesundheitlichen Ungleichheiten zu verringern und den universellen Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle zu gewährleisten.

Die sozialdemokratische Schattenberichterstatterin für das EU4Health-Programm, Sara Cerdas, sagte dazu:

„Das EU4Health-Programm ist das ehrgeizigste Gesundheitsprogramm in der Geschichte der Europäischen Union. Es sollte einen echten Mehrwert für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger schaffen, indem es es sich auf die Gesundheitsförderung und die Krankheitsverhütung sowie auf Investitionen in öffentliche Gesundheitsmaßnahmen konzentriert. Diese Interventionen erbringen nachweislich 14 Euro für jeden investierten Euro. Gleichzeitig sollten wir einen EU-Rahmen schaffen, um nichtübertragbare Krankheiten zu bekämpfen, besser auf künftige Gesundheitskrisen vorbereitet zu sein und die Forschung und Entwicklung innerhalb der EU zu unterstützen.

Aus diesem Grund können wir die vom Europäischen Rat vorgeschlagenen Kürzungen nicht akzeptieren. Die COVID-19-Pandemie hat zahlreiche gesundheitliche Ungleichheiten und Lücken in unseren Gesundheitssystemen offengelegt, die wir schließen müssen. Wir mögen in diesem Jahr auf die COVID-19-Pandemie nicht vorbereitet gewesen sein, aber die Bürgerinnen und Bürger würden es uns nicht verzeihen, wenn unsere Gesundheitssysteme auf künftige Krisen nicht vorbereitet wären. Wir brauchen ein ehrgeiziges EU4Health-Programm als Instrument, um dafür zu sorgen, dass unsere europäische allgemeine Gesundheitsversorgung tatsächlich für alle zugänglich ist, da alle ein grundlegendes Recht auf Gesundheit haben.“

Die S&D Fraktionssprecherin im Umwelt- und Gesundheitsausschuss, Jytte Guteland, fügte hinzu:

„Ich bin stolz darauf, dass EU4Health einen Beitrag zu den Forderungen nach einem Konzept einer Europäischen Gesundheitsunion leisten wird, die meine Fraktion als Antwort auf COVID-19 vorgeschlagen hat, beispielsweise in Bezug auf die Schaffung eines Europäischen Raums für Gesundheitsdaten, Stresstests für die nationalen Gesundheitssysteme und die Einrichtung eines Europäischen Reaktionsmechanismus im Gesundheitsbereich. Das sind wichtige Maßnahmen, um die Anstrengungen der EU für den Schutz der Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu verstärken.

Das Recht auf körperliche und geistige Gesundheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Jede Person – ohne Diskriminierung – hat das Recht auf Zugang zu einer modernen und umfassenden Gesundheitsversorgung. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es von entscheidender Bedeutung, dass in Europa alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu hochwertiger und erschwinglicher Gesundheitsversorgung haben. Ein ehrgeiziges EU4Health-Programm ist ein Meileinstein zur Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion, und die Sozialdemokratische Fraktion wird weiter darum kämpfen, sicherzustellen, dass die EU es richtig hinbekommt.“

Hinweis für die Redaktion:

Die Schlussabstimmung über den Standpunkt des Gesundheitsausschusses findet am Mittwoch, 14. Oktober, statt. Danach folgen die Plenarabstimmung über das Dossier und die interinstitutionellen Verhandlungen.

Zugehörige Dokumente

A European Health Union

Beteiligte Abgeordnete

GUTELAND Jytte

GUTELAND Jytte

Koordinator
Schweden
CERDAS Sara

CERDAS Sara

Mitglied
Portugal

S&D Pressekontakt

Czerny-grimm Inga

CZERNY-GRIMM Inga

Press Officer
Polen

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