Eine hochrangige Delegation des Europäischen Parlaments darf nach Jahren institutioneller Feindschaft am 6./7. Juni den Iran besuchen. Dies könnte laut einem führenden sozialdemokratischen Mitglied der fünfköpfigen Gruppe eine wichtige vertrauensbildende Rolle für das Land im Hinblick auf die Einhaltung der Frist von Ende Juni für den Abschluss eines internationalen Abkommens über das iranische Nuklearprogramm spielen.
Richard Howitt, außenpolitischer Sprecher der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, glaubt, dass der Besuch sowohl an die Konservativen als auch an die Reformer im Land ein Signal der Aufrichtigkeit des Europaparlaments – im Vergleich zum US-Kongress – senden könnte; ein Signal in Bezug auf die Aufhebung der Sanktionen und auf Hilfe bei der Öffnung des Landes, falls eine Vereinbarung erreicht wird.
Richard Howitt sagte dazu:
„Es ist klar, dass die Verhandlungen in Wien geführt werden, aber die Gespräche an diesem Wochenende können zu einem vertrauensbildenden Klima beitragen, das die schwierigen Zugeständnisse, die gemacht werden müssen, vielleicht etwas leichter machen kann.
Vor allem die Treffen im iranischen Parlament, dem Madschlis, werden uns die Chance bieten, einige der Kritiker der Verhandlungen zu treffen und zu versuchen, unsere feste Entschlossenheit, aber auch unsere Aufrichtigkeit in Bezug auf eine mögliche neue Beziehung mit diesem Land zu beweisen.
Die Sozialdemokratische Fraktion fordert schon seit langem einen Dialog, auch durch die Eröffnung einer EU-Vertretung in Teheran. Wir glauben, dass der Iran – auch im Interesse seiner eigenen Bevölkerung – in die Arbeit an einer Konfliktlösung für die gesamte Region eingebunden werden muss.
Natürlich gibt es große Bedenken, die die europäischen Mitglieder zu Recht ansprechen sollten, aber der Zeitpunkt dieses Besuchs ist angesichts der Bedeutung der immer näher rückenden Frist für die Erreichung eines Atomabkommens kein Zufall.“
Die europäische Delegation wird den iranischen Vizepräsidenten, den Außenminister, hochrangige Mitglieder des Parlaments, für Menschenrechte und Drogenkontrolle zuständige Funktionäre sowie Vertreter der Zivilgesellschaft treffen.
