Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament verurteilt aufs Schärfste das wahllose Morden, die Zwangskonvertierungen, die Verschleppungen und das Verkaufen von Frauen, die vom sogenannten ‚Islamischen Staat‘ (ISIS) praktiziert werden. Die S&D Fraktion ist überzeugt, dass der ISIS eine große Gefahr für die Stabilität und die Sicherheit des Nahen Ostens und der Welt darstellt. Deshalb unterstützen die sozialdemokratischen Europaabgeordneten die internationalen Bemühungen, den Vormarsch von ISIS zu stoppen und ihn zurückzudrängen, auch durch die Anwendung von notwendigen militärischen Mitteln im Einklang mit dem Völkerrecht.
Die Sozialdemokratische Fraktion hat die Kampagne #EUWakeUp lanciert, um zu betonen, dass für Europa die Zeit gekommen ist, international eine stärkere politische Rolle zu übernehmen. Die EU muss ihren Verbündeten auf regionaler wie auf internationaler Ebene beistehen und kämpfen, um diese minderwertige Ideologie auszurotten und die Tausenden von Menschen zu beschützen, die im Irak und in Syrien von ISIS bedroht werden.
Der für Außenpolitik zuständige Vizevorsitzende der S&D Fraktion Victor Boştinaru sagte dazu:
„Alle Länder der Region sollten ihre Differenzen beilegen und zusammenarbeiten, um ISIS zu besiegen. Und insbesondere die EU sollte ihre Rolle spielen, den Dialog zwischen den wichtigen Akteuren der Region wie Saudi-Arabien und Iran zu erleichtern.
Alle Möglichkeiten sollten erkundet werden, um ISIS in Syrien entgegenzuwirken, wobei das Völkerrecht respektiert werden sollte.
Die Sozialdemokratische Fraktion unterstützt die militärische Unterstützung der kurdischen Regionalregierung im Irak in ihrem Kampf gegen ISIS.“
Richard Howitt, der als außenpolitischer Koordinator der S&D Fraktion die Entschließung ausgehandelt hat, sagte:
„Unsere Fraktion schließt sich allen im Europäischen Parlament an, um unsere Abscheu vor der brutalen Tötungsorgie zum Ausdruck zu bringen, die große Teile des Iraks und Syriens heimgesucht hat. Wir sprechen der internationalen Koalition, die ISIS bekämpfen soll, unsere volle Unterstützung aus.
Wir sind uns bewusst, dass viele Moslems in der arabischen Welt und in ganz Europa über die abscheuliche Gewalt entsetzt sind. Obwohl manche dies einen Islamischen Staat nennen würden, halten wir fest, dass dies kein Kampf gegen den Islam, sondern gegen den Terrorismus ist.
Das Töten von humanitären Helfern, deren einzige Motivation darin besteht, anderen zu helfen, ist ein unaussprechlicher Akt der Unmenschlichkeit.“
