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Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament stand heute an der Spitze einer breiten, parteiübergreifenden Mehrheit in den Ausschüssen für Handel und Binnenmarkt für die Aufstellung von Regeln und den Schutz kultureller Güter, die aus Drittländern in die EU verkauft und importiert werden. Die neuen Vorschriften werden gewährleisten, dass Einfuhren von kulturellen Artefakten an allen EU-Außengrenzen den gleichen Kontrollen unterliegen. Dadurch wird das Weltkulturerbe geschützt und der Kampf gegen die Terrorismusfinanzierung gestärkt.

 

Die sozialdemokratische Mitverfasserin des Berichts über die Einfuhr von Kulturgütern, Alessia Mosca, sagte dazu:

 

„Die heutige Abstimmung ist ein großer Erfolg für uns Sozialdemokraten. Trotz starken Widerstands und zahlreicher Bemühungen der Konservativen haben wir es geschafft, Unterstützung für einen Bericht zu mobilisieren, der zum ersten Mal gemeinsame Regeln für den Import von Kulturgütern in die EU aus Drittländern aufstellt. Die neuen Bestimmungen werden endlich für die Beendigung der unterschiedlichen Anforderungen in den Mitgliedsstaaten sorgen, die beim Handel mit Antiquitäten und Kunstwerken eine unterschiedliche Behandlung ermöglichten und oft von Schmugglern ausgenutzt wurden.

 

Unsere Botschaft ist eindeutig: Europa kann weder die Zerstörung von archäologischen Ausgrabungsstätten und Artefakten noch den illegalen Handel damit erlauben. Der illegale Handel mit Kunstwerken ist neben dem Handel mit Drogen, Waffen und gefälschten Waren eines der lukrativsten Geschäfte. Er unterstützt das organisierte Verbrechen, die Finanzierung des Terrorismus und die Geldwäsche. Wir müssen diesem Geschäftsmodell ein Ende bereiten! Die Sozialdemokratische Fraktion fühlt sich dem Kampf für den Schutz des Kulturerbes und der Förderung einer auf Werten beruhenden Handelspolitik verpflichtet.“

 

Der sozialdemokratische Verhandlungsführer im Namen des Binnenmarktausschusses, Arndt Hohn, fügte hinzu:

 

„Wir konnten einen ausgewogenen Bericht erreichen, der dem Schmuggel von Kulturgütern ein Ende setzen und die Ungewissheit in Bezug auf die Legalität von importierten Kulturobjekten in die EU verringern wird. Dank der Bescheinigungs- und Einfuhrlizenzanforderungen werden Importeure und Käufer wissen, woher die Kulturgüter ursprünglich stammen.

 

Gleichzeitig werden die Zollbehörden in der ganzen EU ermächtigt, Waren von zweifelhafter Herkunft zu beschlagnahmen und zurückzubehalten. Und vor allem werden die neuen Regeln Terroristen wirksam einer Einkommensquelle berauben und das Kulturerbe schützen. Das ist umso rechtzeitiger, als die Bekämpfung des Handels mit illegalen Kulturgütern eines der Hauptziele des Europäischen Kulturerbejahrs 2018 ist.“

Tags:
  • Alessia Mosca MEP

MEPs Involved

MOSCA Alessia
Coordinator
Italien
KOHN Arndt
Member
Deutschland

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