S&D Fraktion: Die EU muss auf eine bessere Partnerschaft mit dem Jemen hinarbeiten

Die Sozialdemokratische Fraktion forderte heute bei einer Konferenz, die sie im Europäischen Parlament veranstaltet hat, die EU auf, ihre Rolle zu überdenken und eine bessere Partnerschaft mit dem Jemen zu schmieden.

 

Die sozialdemokratischen Europaabgeordneten bekräftigten, dass die EU ihre Rolle neu definieren sollte, um auf die zahlreichen Herausforderungen zu reagieren, die dem Land bevorstehen. Sie fügten hinzu, dass die EU ihre Kontakte zu allen an der Jemen-Krise beteiligten internen und externen Akteuren nutzen sollte, um die humanitäre Hilfe und eine politische Lösung zu fördern.

 

Während der Konferenz diskutierten die S&D Abgeordneten mit Experten, Akademikern und Vertretern der Zivilgesellschaft darüber, wie die EU ihre diversen Werkzeuge und Instrumente am wirksamsten nutzen könnte, um die Friedensbildung, die Stabilisierung und die Entwicklung des Jemen zu fördern.

 

Zu den betroffenen Interessengruppen zählen unter anderem Vertreter internationaler Nichtregierungsorganisationen, zivilgesellschaftliche Organisationen im Jemen sowie Wissenschaftler und Experten. Zum Abschluss der Konferenz wurde ein Film der preisgekrönten jemenitischen Filmemacherin Khadija al-Salimi über die Rolle der EU im Jemen vorgeführt.

 

Die Vizevorsitzende der S&D Fraktion Elena Valenciano sagte:

 

„Im Jemen spielt sich derzeit die größte humanitäre Krise der Welt ab, aber die internationale Gemeinschaft widmet ihr nicht die notwendige Aufmerksamkeit.

 

Heute ist es dringender denn je, dass die EU auf eine bessere Partnerschaft mit dem Jemen hinarbeitet. Die Zustände sind alarmierend: Das Land steht nach Angaben der UN-Flüchtlingsagentur am Rande einer Hungersnot. Die EU kann es sich nicht leisten, zuzuschauen, wie die Hungersnot sich ausweitet, ebensowenig wie sie es sich leisten kann, alleine zu handeln.

 

Die Verhandlungen stecken in einer Sackgasse, der Konflikt eskaliert, die humanitäre Krise erreicht katastrophale Ausmaße. Angesichts dieser Situation muss die EU ihre Rolle neu definieren und sich den gewaltigen zukünftigen Herausforderungen stellen. Dazu ist es notwendig, verstärkte humanitäre Hilfe mit einer umfassenderen Stabilisierungsstrategie und einem gezielteren Plan für Wiederaufbau und Friedensbildung durch einen alle einbeziehenden innerjemenitischen politischen Dialog zu kombinieren, um die zunehmend gefährdete jemenitische Bevölkerung zu unterstützen.“

 

Der Vizevorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion Victor Boştinaru sagte:

 

„Dies ist eine von Menschen verursachte Katastrophe, die der Zivilbevölkerung gegenüber sehr grausam ist. Die Jemeniten verhungern wegen des Kriegs. Humanitäre Hilfe ist unerlässlich, aber genauso wichtig ist die Lösung des zugrundeliegenden Problems: der durch externe Einmischung und Beteiligung unterstützte und verschärfte Bürgerkrieg! Das Land gleitet in eine Hungersnot ab, und diese Entwicklung kann sich durch die Ausweitung des Konflikts nur verschlimmern.

 

Die EU sollte eine wichtige Rolle bei der Unterstützung eines politischen Übergangs spielen. Sie kann als ehrlicher Vermittler gesehen werden, aber es muss viel mehr getan werden. Gleichgültigkeit ist keine Option. Dringende Maßnahmen sind notwendig, darunter eine vollständige Finanzierung des Plans für humanitäre Hilfe, Schritte zur Beendigung des Kriegs und zur Erleichterung der Wiederaufnahme der kommerziellen Lebensmittelimporte und anderer Einfuhren und uneingeschränkter Zugang zu allen hilfsbedürftigen Menschen.“