Abgeordnete der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament reisten vergangene Woche nach Myanmar (Birma) und Bangladesch, um die Menschenrechtssituation und die humanitäre Lage der Rohingya zu prüfen. Die Rohingya, eine muslimische Volksgruppe, sind Opfer schrecklicher Menschenrechtsverletzungen in Myanmar. Zeugenaussagen berichten von systematischen Vergewaltigungen an Frauen und Mädchen, Niederbrennen von Dörfern und Massentötungen. Infolgedessen sind Hunderttausende ins benachbarte Bangladesch geflüchtet.

Die teilnehmenden S&D Abgeordneten – Antonio Panzeri, Soraya Post, Marc Tarabella, Jo Leinen, David Martin, Richard Corbett und Wajid Khan – waren Mitglieder von Delegationen des außenpolitischen Ausschusses, des Unterausschusses für Menschenrechte und der Südasien-Delegation des Europaparlaments. Sie besuchten Flüchtlingslager, trafen sich mit Mitgliedern der Regierung von Bangladesch, Nichtregierungsorganisationen und den Behörden in Myanmar.

Antonio Panzeri, Vorsitzender des Unterausschusses für Menschenrechte, sagte dazu:

„Die Berichte darüber, was den Rohingyas in Myanmar widerfahren ist, sind wirklich erschütternd. Die grundlegenden Menschenrechte sind über einen langen Zeitraum hinweg ständig und auf extreme Weise verletzt worden. Myanmar wird nie eine echte Demokratie werden, wenn die Behörden nicht anfangen, die Menschenrechte aller Völker des Landes zu achten.

Die Europäische Union hat Myanmar in den letzten Jahren zahlreiche Zugeständnisse gewährt, wie zum Beispiel einen zoll- und kontingentfreien Zugang zu den EU-Märkten für Myanmars Exporte. Das ist aber nicht bedingungslos. Wenn sich die Lage der Menschenrechte im Land nicht verbessert, muss dieser privilegierte Zugang überdacht werden.“

Soraya Post, sozialdemokratische Fraktionssprecherin für Menschenrechtsfragen, sagte:

„Es ist zu früh, um über die Rückführung Hunderttausender Flüchtlinge in naher Zukunft zu reden. Trotz der bilateralen Vereinbarung zwischen Bangladesch und Myanmar gibt es keine Garantie für eine freiwillige, sichere und dauerhafte Rückkehr der Menschen. Aus unseren Treffen mit den Behörden in Myanmar geht nach wie vor klar hervor, dass ein offener Hass gegen die Rohingya besteht, und unsere oberste Priorität muss es sein, Leben zu schützen. 

Es darf keine Straffreiheit für Menschenrechtsverletzungen in Myanmar geben. Wir verlangen eine vollständige und unabhängige internationale Untersuchung der in großem Umfang begangenen Gräueltaten im Landesteil Rakhaing seit August 2017.“

Richard Corbett, Vizevorsitzender der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu den Ländern Südasiens, fügte hinzu:

„Bangladesch hat angesichts dieser Krise seine Grenze geöffnet und den Hunderttausenden flüchtenden Rohingya eine Chance zur Rettung gegeben. Die Völkergemeinschaft muss die finanzielle und technische Unterstützung der humanitären Hilfe fortsetzen. Bangladesch darf mit der Last der Krise nicht alleingelassen werden. Die EU und die UNO sowie andere internationale Geber müssen die Lager dringend anpassen, bevor die Monsunzeit beginnt. Rund 100.000 Flüchtlinge sind unmittelbar von Überschwemmungen, Erdrutschen und Infektionskrankheiten bedroht, wenn die Regenperiode anfängt.“