Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution verabschiedet, die die Maßnahmen darlegt, welche die Europäische Union ergreifen sollte, um zum Schutz des Nationalparks Virunga in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) beizutragen.
Der Nationalpark Virunga ist der Park mit der größten biologischen Vielfalt in ganz Afrika und von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt worden. Doch er ist zum Opfer des ‚Ressourcenfluchs‘ geworden, und es wurden Öl- und Holz-Konzessionen vergeben – insbesondere zum Vorteil von europäischen Unternehmen. Das verstößt jedoch gegen die internationalen Umweltabkommen, die von der Demokratischen Republik Kongo unterzeichnet wurden. Zudem ist der Park zum Schauplatz illegaler Praktiken wie Wilderei geworden. Darüberhinaus führt die Präsenz bewaffneter Gruppen, die diese Konzessionen kontrollieren, zu Missbrauch und gravierenden Menschenrechtsverstößen.
Linda McAvan, sozialdemokratische Vorsitzende des Entwicklungsausschusses und Berichterstatterin des Europaparlaments, sagte dazu:
„Während unserer Studienmission in der Demokratischen Republik Kongo im April 2015 haben wir gesehen, dass es notwendig ist, das Engagement der EU für die Unterstützung des sauberen Bergbaus, der Mobilisierung inländischer Ressourcen und der Bekämpfung von Wilderei, illegalem Holzeinschlag, illegalem Bergbau und Korruption zu stärken.“
Marie Arena, sozialdemokratische Fraktionssprecherin zu Konfliktmineralien, sagte:
„Schäden, die durch Bergbauaktivitäten verursacht werden, beeinträchtigen nicht nur die Umwelt, sondern auch die Gesundheit der Bevölkerung. Zu einer Zeit, da die internationale Gemeinschaft gerade eine historische Vereinbarung zur Bekämpfung des Klimawandels erreicht hat, sind hehre Absichten allein nicht ausreichend. Multinationale Konzerne müssen ihren Teil der Verantwortung übernehmen. Deshalb werden wir in der Handelsstrategie des Ausschusses und in den neuen Handelsabkommen, die von der EU ausgehandelt werden, die Umsetzung verbindlicher Mechanismen verteidigen, die von den Unternehmen verlangen, internationale Verpflichtungen zum Schutz der Umwelt und für eine nachhaltige Entwicklung einzuhalten.“
