Die S&D Fraktion fordert die Türkei auf, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen und den Weg für eine echte Aussöhnung zu öffnen

Die Sozialdemokratische Fraktion begrüßte heute in Brüssel die Entschließung des Europäischen Parlaments zum 100. Jahrestag des armenischen Völkermordes, mit der sich das Parlament dem Gedenken an dieses Ereignis in einem Geist europäischer Solidarität und Gerechtigkeit angeschlossen hat.

Der für Außenpolitik verantwortliche Vizevorsitzende der S&D Fraktion, Knut Fleckenstein, sagte dazu:

„Wir verurteilen alle Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermorde und bedauern nachdrücklich alle Versuche, sie zu leugnen.

Wir gedenken der eineinhalb Millionen unschuldigen armenischen Opfer, die im Osmanischen Reich umgekommen sind.

Die tragischen Ereignisse, die zwischen 1915 und 1917 zum Tod des Großteils der Armenier im Staatsgebiet des Osmanischen Reiches geführt haben, stellen einen Völkermord gemäß der Definition des Übereinkommens zur Verhütung und Bestrafung von Völkermord von 1948 dar.

Wir begrüßen die Erklärungen des Präsidenten der Republik Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, und des Premierministers der türkischen Republik, Ahmet Davutoğlu, die ihr Beileid bekundet und Gräueltaten gegen die osmanischen Armenier anerkannt haben, als einen Schritt in die richtige Richtung.

Wir ermutigen die türkischen Behörden, den 100. Jahrestag des armenischen Völkermordes als Gelegenheit für die Türkei zu nutzen, ihre Bemühungen einschließlich der Öffnung der Archive fortzuführen, ihre Vergangenheit zu bewältigen, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen und so den Weg für eine echte Aussöhnung zwischen den Völkern der Türkei und Armeniens zu ebnen.“

Der für Außenpolitik zuständige stellvertretende S&D Fraktionsvorsitzende Victor Boştinaru fügte hinzu:

„Wir gedenken heute der unschuldigen Armenier des Osmanischen Reiches, die Opfer der im 1. Weltkrieg begangenen Gräueltaten wurden.

Ich möchte auch den Aufruf an die Türkei und an Armenien erneuern, die Zürcher Protokolle von 2009 zu ratifizieren und umzusetzen und alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um die Beziehungen zwischen den beiden Nationen zu normalisieren.

Es ist von größter Bedeutung, dass wir die Erinnerung an die Vergangenheit am Leben erhalten, um zu helfen, neue Konflikte zu verhindern und eine bessere Zukunft zu schaffen. Genau so wichtig ist es aber, zu betonen, dass verhindert werden muss, dass dieses Ereignis für verschiedene politische Ziele genutzt wird. Alle Parteien müssen weiterhin auf eine Versöhnung hinarbeiten.“