Veröffentlicht:
Teilen:

Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament war die treibende Kraft hinter einem neuen EU-Gesetz, das europäischen Bürgerinnen und Bürgern mit Behinderungen einen besseren Zugang zu einer breiten Palette von Produkten und Dienstleistungen wie Computer, Smartphones, Bankomaten und Ticket-Automaten ermöglichen wird. Die Richtlinie zur Barrierefreiheit wurde heute im Plenum des Europaparlaments angenommen. Aufgrund der alternden Bevölkerung wird die Zahl von Personen in Europa mit Behinderungen unterschiedlichen Schweregrads im Jahr 2020 auf 120 Millionen geschätzt. Viele dieser Bürgerinnen und Bürger werden sich schwer tun, Produkte und Dienstleistungen zu nutzen, die Teil unseres Alltags sind und oft als selbstverständlich betrachtet werden.

Die Verhandlungsführerin der S&D Fraktion für die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen, Olga Sehnalová, sagte dazu:

„Mit dieser Richtlinie ist ein wesentlicher Fortschritt erreicht worden, damit ältere und behinderte Personen in Europa besseren Zugang zu Dienstleistungen und Produkten haben, die sie für ihr tägliches Leben benötigen. Dies ist das Ergebnis eines jahrelangen Kampfes für die Rechte von Behinderten, und ich bin glücklich, dass ich zu diesem wichtigen und sehr konkreten Schritt für eine bessere Eingliederung in unsere Gesellschaft beitragen konnte.

Allerdings ist das Ergebnis nicht ohne eine gewisse Enttäuschung. Ich bin erstaunt darüber, wie wenig Ehrgeiz die Mitgliedsstaaten aufgebracht haben, um diese Gelegenheit besser zu nutzen und eine noch bessere Zugänglichkeit sowie die Einbeziehung von mehr Produkten und Dienstleistungen in diese Richtlinie anzustreben, insbesondere im Bereich der Mobilität. Die Sozialdemokratische Fraktion hat bis zum Ende gekämpft, um ein anspruchsvolleres Ergebnis für unsere Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Für uns ist diese wichtige Richtlinie nur ein erster Schritt zu einer besseren Zugänglichkeit in ganz Europa.“

Der sozialdemokratische Fraktionssprecher für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, Nicola Danti, fügte hinzu:

„Der Zugang zu Computern, Smartphones, E-Book-Lesegeräten oder Zahlungsterminals und Bankomaten ist heutzutage unverzichtbar, um in unsere Gesellschaft integriert zu sein. Daher ist es ein Riesenerfolg, bessere Voraussetzungen für den Zugang zu Telekommunikationsdienstleistungen, Online-Banking oder auch zu elektronischen Programmführern für Fernsehsendungen zu haben.

Die Barrierefreiheit für alle Bürgerinnen und Bürger kommt nicht automatisch von der Privatwirtschaft, sondern braucht politische Unterstützung. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind stolz darauf, Teil dieser fortschrittlichen Kräfte zu sein, die auf diesem Gebiet gearbeitet haben. Wir werden auch weiterhin in jenen Bereichen arbeiten, wo die Industrie, konservative politische Fraktionen oder gewisse Mitgliedsstaaten die dringend notwendigen Fortschritte immer noch blockieren.“

Beteiligte Abgeordnete

DANTI Nicola
Mitglied
Italien

S&D Pressekontakt

WOLSCHLAGER Markus
Political Advisor
Österreich

Weiterführende Nachrichten

Pressemitteilung

Die S&D Fraktion will weitere Erläuterungen von der designierten Kommissarin Sylvie Goulard.

Pressemitteilung

Europaparlament beschließt Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer und zum Kampf gegen Briefkastenfirmen in der EU

Pressemitteilung

S&D Fraktion sichert erstmals EU-weite Regeln, um Amazon und andere Internet-Plattformen fairer und transparenter zu machen