Das Europäische Parlament nahm heute das Abkommen zwischen der Europäischen Union und China über die Zusammenarbeit im Bereich der geographischen Angaben und deren Schutz an. Dadurch werden 100 europäische und chinesische Herkunftsbezeichnungen und in vier Jahren 175 weitere geschützt.
Die für Fragen des Handels zwischen der EU und China verantwortliche Abgeordnete der Sozialdemokratischen Fraktion, Inma Rodríguez-Piñero, erklärte:
„Mit dem heutigen Beschluss stärkt das Europäische Parlament die Rechte der Lebensmittel- und Getränkehersteller wie Vino de Rioja, Mozzarella di Bufala, Languedoc-Wein oder Polska Wodka im Wachstumsmarkt China. Diese Vereinbarung über Ursprungsangaben ist das erste maßgebliche bilaterale Handelsabkommen zwischen der EU und China und beruht auf gegenseitigem Respekt. Wir betrachten dies als ein ermutigendes Zeichen dafür, dass China bereit ist, mit der EU partnerschaftlich zusammenzuarbeiten. Wir bewegen uns in Richtung mehr Gegenseitigkeit, Nichtdiskriminierung und Offenheit der Märkte.
Mit der Unterzeichnung des Abkommens hat China sich für das europäische System des Schutzes der Qualität von Produkten auf der Grundlage ihrer Herkunft entschieden. Als nächsten Schritt müssen wir sicherstellen, dass das Abkommen vor Ort umgesetzt wird. Wir fordern die EU-Kommission auf, das Verfahren der Eintragung von geographischen Angaben genauestens zu überwachen.
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, um die Verhandlungen mit China über das Investitionsabkommen zu intensivieren. Unser Standpunkt ist klar: Gleiche Wettbewerbsbedingungen müssen garantiert und die Menschenrechte uneingeschränkt geachtet werden, und zwar immer.“
Hinweis für die Redaktion
Eine geographische Angabe ist ein Unterscheidungsmerkmal, das benutzt wird, um ein Produkt zu kennzeichnen, dessen Qualität, Name oder andere derartige Eigenschaften mit seiner geographischen Herkunft verbunden sind. In der Europäischen Union sind über 3300 Produktnamen geschützt, deren Wert von der EU-Kommission auf 75 Milliarden Euro geschätzt wird.
Dieses Abkommen zwischen der EU und China wird einen wichtigen Schutz für die geistigen Eigentumsrechte des Produkts bieten. Es wird vor Übersetzung, Transkription (Abschrift) oder Transliteration (Umschreibung) schützen.
