In diesem Jahr feiern wir den dreißigsten Jahrestag des EU-Binnenmarkts, eines beispielhaften europäischen Projekts, das viele Vorteile in sich vereint. Der Binnenmarkt gewährt Zugang zu 447 Millionen Verbraucherinnen und Verbrauchern, wodurch sich besondere Geschäftschancen ergeben. Über die letzten drei Jahrzehnte haben sich die Warenexporte innerhalb der EU von 0,7 Billionen Euro auf mehr als 3,4 Billionen Euro verfünffacht, in erster Linie aufgrund der Existenz des gemeinsamen europäischen Marktes.
Jetzt ist es an der Zeit, den Binnenmarkt gerechter zu machen. In diesem Sinne ruft die S&D-Fraktion dazu auf, die Einführung einer Binnenmarktabgabe zu erwägen, die bis zu 10 Milliarden Euro pro Jahr einbringen könnte. Die möglichen Gründe, die Ausgestaltung und die geschätzten Einnahmen einer solchen Abgabe sind in einer neuen Studie dargelegt, die von der S&D-Fraktion in Auftrag gegeben wurde.
Biljana Borzan, für Wirtschaftsfragen zuständige Vizevorsitzende der S&D-Fraktion, sagte:
„Seit seiner Einführung im Jahr 1993 hat der EU-Binnenmarkt unser Leben vereinfacht und unsere Volkswirtschaften gestärkt. Er hat der EU als Ganzes erhebliche Vorteile gebracht. Tatsache ist jedoch, dass große Unternehmen tendenziell am meisten von dem bemerkenswerten Handelswachstum profitieren. Von daher wäre es sinnvoll, wenn sie einen kleinen Teil ihrer Gewinne dem Gemeinwohl zuführen würden.
Wir fordern die Staats- und Regierungschefs sowie die Organe der EU deshalb dazu auf, die Möglichkeit einer Binnenmarktabgabe zu prüfen, die den gemeinsamen Markt gerechter machen würde. Die Einnahmen aus der Abgabe, die von den einflussreichsten multinationalen Konzernen, die den größten Nutzen aus dem Binnenmarkt gezogen haben, eingefordert würde, würden der EU helfen, ihre Corona-Schulden zu begleichen und ihre Schlüsselvorhaben zu finanzieren.“
Aurore Lalucq, steuerpolitische Sprecherin der S&D-Fraktion, fügte hinzu:
„Wir haben das Ziel und die Pflicht, verlässliche Lösungen zu finden, um durch faire Beiträge aus dem Unternehmenssektor künftig ausreichende Mittel für den EU-Haushalt sicherzustellen. Eine Binnenmarktabgabe könnte eine Alternative zu einem der derzeit auf Eis liegenden Vorschläge zur Erhöhung der EU-Eigenmittel oder eine Ergänzungsmaßnahme sein, um die notwendigen Einnahmen zu generieren.
Nach Schätzungen der Studienleiter könnte eine solche Abgabe zwischen 4 und 10 Milliarden Euro pro Jahr einbringen. Dies wäre nur ein geringer Teil des Vermögens der mächtigsten und reichsten Unternehmen und doch ein bedeutender Beitrag zu unseren gemeinsamen Bemühungen, Europa zu einem gerechteren, nachhaltigeren und wohlhabenderen Kontinent zu machen.“
