Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament begrüßt die Einigung über eine wichtige Reform der EU-Vorschriften zu Karzinogenen und anderen Gefahrstoffen, die heute von Unterhändlern des Parlaments und der Mitgliedstaaten erzielt wurde. Die S&D-Fraktion drängt jedoch auf weitere Maßnahmen, um Beschäftigte besser vor giftigem Blei zu schützen.
Bei dieser fünften Überarbeitung der EU-Gesetzgebung zu krebserregenden Stoffen sind bedeutende Änderungen an der Richtlinie über Karzinogene und Mutagene bei der Arbeit und der Richtlinie über chemische Arbeitsstoffe vorgesehen.
Die EU überarbeitet die Grenzwerte für die Exposition gegenüber Blei zum ersten Mal seit mehr als 40 Jahren. Und zum allerersten Mal legt sie Grenzwerte für die Exposition gegenüber Diisocyanaten fest. Beide Stoffe sind wesentlich für den grünen Wandel, schaden jedoch der menschlichen Gesundheit, weshalb nach Auffassung der S&D-Fraktion ihre strenge Regulierung nötig ist.
Ilan de Basso, sozialdemokratischer Verhandlungsführer für die fünfte Überarbeitung der EU-Rechtsvorschriften für Karzinogene, sagte:
„Heute haben wir einen entscheidenden Schritt nach vorn gemacht. Wir haben uns erstmals seit mehr als 40 Jahren auf die Überarbeitung der Grenzwerte für die Bleiexposition geeinigt. Wir müssen die Grenzwerte verschärfen, um die bis zu 150.000 Beschäftigten in der EU, die derzeit Blei gegenüber exponiert sind, angemessen zu schützen. Des Weiteren müssen wir auf einen besseren Schutz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern hinarbeiten, die diesem Stoff über einen längeren Zeitraum ausgesetzt sind.
Dies ist lebenswichtig, da sich zu viel Blei im Körper negativ auf die Fruchtbarkeit von Frauen und Männern auswirken kann. Die Folge können Fehlgeburten oder schwere Geburtsfehler sowie andere schädliche Auswirkungen wie Neurotoxizität, Nierentoxizität oder kardiovaskuläre oder hämatologische Effekte sein.
Die zweite gute Nachricht ist, dass wir für Arbeitskräfte in Europa heute zum ersten Mal überhaupt auf EU-Ebene Grenzwerte für die Exposition gegenüber Diisocyanaten festlegen werden, also für gefährliche chemische Stoffe, die Asthma und allergische Reaktionen auslösen können.
Schätzungen zufolge sind etwa 4,2 Millionen Beschäftigte in mehr als 2,4 Millionen Unternehmen in der EU Diisocyanaten ausgesetzt, die eine der häufigsten Ursachen für arbeitsbedingtes Asthma sind. Niemand sollte wegen seiner Arbeit Gesundheit oder Leben riskieren müssen.“
Agnes Jongerius, beschäftigungspolitische Sprecherin der S&D-Fraktion, fügte hinzu:
„Wir sind uns der Bedeutung von Blei für die Batterieindustrie bewusst. Wir wissen auch um die Bedeutung von Diisocyanaten bei der Isolierung von Gebäuden und Geräten, die unentbehrlich ist, damit wir die CO2-Emissionen durch eine bessere Energieeffizienz verringern können. Beide Stoffe sind für den grünen Wandel unerlässlich.
Wir können jedoch nicht akzeptieren, dass Profitstreben oder die Ökologisierung unserer Gesellschaft die Gesundheit von Arbeitskräften schädigt. Daher brauchen wir strengere Regeln. Wir erwarten von der Europäischen Kommission, dass sie die sechste Überarbeitung der EU-Vorschriften über Karzinogene, wie versprochen, so schnell wie möglich und auf jeden Fall noch vor dem Ende dieser Legislaturperiode vorlegt.“
