Fünf Abgeordnete der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament nehmen an einer Reihe von Sitzungen über den westlichen Balkan teil, die am 17. und 18. November in Sarajewo stattfinden werden: die Vizevorsitzende Tanja Fajon; der außenpolitische Fraktionssprecher Knut Fleckenstein; der Schattenberichterstatter für Bosnien und Herzegowina, Demetris Papadakis; der Vorsitzende des Europäischen Forums für Demokratie und Solidarität, Jens Nilsson; sowie der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Europas, Sergej Stanischew.
In diesem Zusammenhang werden die Abgeordneten sich mit Kolleginnen und Kollegen treffen und einen Meinungsaustausch mit Vorsitzenden von Schwesterparteien* führen, die am regionalen Gipfeltreffen teilnehmen, das von der Sozialdemokratischen Partei von Bosnien und Herzegowina veranstaltet wird.
Knut Fleckenstein, außenpolitischer Sprecher der S&D Fraktion, erklärte:
„Dieses Treffen zur richtigen Zeit wird eine Gelegenheit bieten, über die politische Situation in den Ländern des westlichen Balkans und die europäische Integration der Region zu diskutieren. Bulgarien und Österreich werden im nächsten Jahr nacheinander die Präsidentschaft des EU-Rats übernehmen, und die Chancen stehen gut, dass die EU-Integration der Region auf die Tagesordnung der EU zurückkehrt. Wir müssen mit unseren Partnern vom Westbalkan unsere Anstrengungen vereinen, um die notwendigen progressiven Reformen voranzubringen, soziale und wirtschaftliche Fortschritte zu erreichen und unseren Bürgern die Vorteile der EU-Erweiterung besser zu erklären.
Für unsere Fraktion ist es klar, dass der Erweiterungsprozess eine strategische Investition in Frieden, Demokratie, Wohlstand, Sicherheit und Stabilität in ganz Europa darstellt. Wir müssen aber konkrete Fortschritte sehen und den Reformprozess in den Ländern des Westbalkans unumkehrbar machen. Das ist nicht nur wichtig für die Bürger dieser Länder, es hilft auch uns, den eigenen Bürgern zuhause zu erklären, warum die EU-Erweiterung wichtig ist.
Wir brauchen einige konkrete Maßnahmen, die allen Bürgern zugutekommen. So ist beispielsweise die Abschaffung der Roaminggebühren innerhalb der Europäischen Union vor wenigen Monaten ein greifbares Ergebnis des europäischen Integrationsprozesses. Die Sozialdemokratische Fraktion hat vor, die Aufnahme der Länder des westlichen Balkans in diesen Raum ohne Roaminggebühren zu unterstützen. Das werde ich auch im Rahmen des Sarajewo-Gipfels vorschlagen.“
* Unter anderem werden folgende sozialdemokratische Spitzenpolitiker aus der Region in Sarajewo anwesend sein: Zoran Zaev, Premierminister der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien; Nermin Nikšić, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei von Bosnien und Herzegowina; und Dragan Šutanovac, Vorsitzender der Demokratischen Partei Serbiens.
