Der S&D Abgeordnete Afzal Khan, Stellvertretender Vorsitzender des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung, erklärte:
„Wir als Fraktion verurteilen diesen Angriff auf das Schärfste.
„Wir sprechen den Angehörigen und Freunden all jener, die beim Angriff in Kundus auf tragische Weise ums Leben gekommen sind, unser tief empfundenes Mitgefühl aus. Mehr als 22 Zivilisten wurden dabei getötet: 12 Angehörige des medizinischen Personals und 10 Patienten, darunter drei Kinder. 37 Menschen wurden verwundet.
Die Fraktion würdigt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der ‚Ärzte ohne Grenzen‘, die tapfer und selbstlos arbeiteten, als in der vergangenen Woche in Kundus die Kämpfe tobten:
• Wir applaudieren allen anderen heldenhaften Ärzten und medizinischen Fachkräften auf der ganzen Welt, die jeden Tag ihr Leben riskieren, um zu versuchen, Menschen zu retten. Dieser Angriff hat nicht nur Auswirkungen auf Afghanistan, sondern auch weltweit auf Nichtregierungsorganisationen, die auf dem Gebiet der medizinischen Versorgung tätig sind.
• Nach den Regeln des humanitären Völkerrechts ist ein Krankenhaus ein Krankenhaus, und die Menschen darin sind Patienten und medizinisches Personal. Ein derartiger Angriff auf eine medizinische Einrichtung, egal unter welchen Umständen, ist ein Verstoß dagegen.
• Es ist äußerst wichtig, dass es eine umgehende, vollständige und unabhängige Untersuchung gibt, um ein Höchstmaß an Transparenz und Rechenschaftspflicht zu gewährleisten. Die Verantwortlichen müssen vor Gericht gestellt werden.
• Verletzungen des internationalen Rechts können nicht als Vorwand zur Bekämpfung des Terrorismus dienen. Die Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit muss Vorrang haben.
• Wir verurteilen auch die Taliban für die Gewalt, die sie ausüben.
• Die Erfolge der Taliban in und rund um Kundus sind die Folge korrupter und missbräuchlicher Regierungsführung.
• Die afghanische Regierung muss einig sein und sich auf legitime Beschwerden und die gesellschaftliche Konsensbildung konzentrieren.
• Die EU und die internationale Gemeinschaft sollten dies durch Diplomatie und Verhandlungen unterstützen. Nach Jahrzehnten der Gewalt verdienen die Afghanen Frieden.
• Regionale Kooperation mit dem Ziel, dauerhaften Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region zu fördern, ist unerlässlich.
• Die Zusammenarbeit mit Pakistan ist besonders wichtig. Wir begrüßen ihre Unterstützung im Aussöhnungsprozess und ermutigen ein Fortschreiten auf dem Weg der verbesserten Beziehungen und der Kooperation zwischen Kabul und Islamabad.“
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