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Die Verbesserung der Beziehungen durch sozialen Dialog und Achtung der Menschenrechte und der Arbeitnehmerrechte ist zwingend notwendig, um einen verantwortungsbewussten und nachhaltigen Bekleidungssektor in Bangladesch aufzubauen, sagen die Abgeordneten der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament.

Die Lieferkette in der Textilbranche steht derzeit auf der politischen Agenda der Europäischen Union. Nach den Abstimmungen im Entwicklungsausschuss des Europäischen Parlaments am 21. März über eine Entschließung zur Bekleidungsbranche, die die EU-Kommission zur Vorlage von verbindlichen Vorschriften in den Lieferketten der Bekleidungsindustrie auffordert, und vor den Plenarabstimmungen im April darf die ganze Thematik der Fairness in der Bekleidungslieferkette nicht unterschätzt werden.

Eine Delegation mit vier sozialdemokratischen Europaabgeordneten unter der Leitung von Arne Lietz besuchte im Rahmen einer dreitägigen Erkundungsmission Dhaka, die Hauptstadt von Bangladesch. Die Abgeordneten besuchten eine in Sanierung befindliche Kleidungsfabrik und eine Lederschuhfabrik, die rund 90% ihrer Produkte in die Europäische Union exportiert. Die Delegation stellte zwar Verbeserungen bei der Umsetzung der Sicherheitsbedingungen fest, merkte aber an, dass auch mehr Möglichkeiten für Kollektivverhandlungen eröffnet werden müssen.

Bei der letzten Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) im Juni 2016 in Genf wurde Bangladesch unter einem eigenen Paragrafen erwähnt. Die IAO forderte Bangladesch auf, vier Themen anzugehen: vollständige Angleichung des Gesetzesvorschlags zur Freien Exportzone und des Arbeitsgesetzes an das UN-Übereinkommen zu den Kernarbeitsnormen; Modalitäten für die Gründung von Gewerkschaften; und das Recht der Gewerkschaften, sich ungehindert zu betätigen.

Arne Lietz, Leiter der S&D Delegation nach Bangladesch, sagte dazu:

"Bangladesch hat große Fortschritte bei der Entwicklung der Bekleidungsbranche gemacht. Die Initiativen ACCORD und ALLIANCE für die Sicherheit von Gebäuden und die Sicherheit am Arbeitsplatz sind ermutigende Beispiele dafür, was erreicht werden kann, wenn Unternehmen, Regierungen und Arbeiterinnen und Arbeiter ihre Anstrengungen bündeln, um Arbeitsstandards zu verbessern.

Wir hatten separate Treffen mit dem Sprecher des Parlaments, Handelsminister Tofail Ahmed, dem Staatsminister für Arbeit und Beschäftigung Mujibul Haque, dem Verband der Bekleidungshersteller und -exporteure von Bangladesch, den Marken- und Arbeitnehmervertretern und der IAO, der Oppositionsführerin Begum Khaleda Zia und dem Friedensnobelpreisträger Professor Muhammad Yunus. Die Delegation hatte außerdem die Ehre, von ihrer Exzellenz, Premierministerin Scheich Hasina empfangen zu werden.

Wir haben die Bereitschaft und den guten Willen aller Parteien gespürt, in einen Dialog über Fragen der Arbeitnehmerrechte zu treten. Wir hoffen, dass sich das noch vor der Überprüfung des Nachhaltigkeitspakts im Mai in Dhaka und der IAO-Konferenz Mitte Juni in Genf in  konkreten Fortschritten äußern wird. "

Linda McAvan, sozialdemokratische Vorsitzende des Entwicklungsausschusses des Europaparlaments, sagte:

"Bangladesch hat in den letzten Jahrzehnten eine beachtenswerte Bilanz beim Wirtschaftswachstum mit einer entsprechenden Entwicklung im Bereich der Menschenrechte aufzuweisen. Der Bekleidungssektor, der im Mittelpunkt unseres Besuchs stand, hat einen maßgeblichen Anteil an diesem Wachstum. Wir können sehen, dass es seit der Rana-Plaza-Tragödie vor vier Jahren sowohl bei der Gebäudesicherheit als auch bei der Sicherheit am Arbeitsplatz Verbesserungen gibt."

Norbert Neuser, Koordinator der S&D Fraktion im Entwicklungsausschuss, sagte:

"Als Mitglieder der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament werden unsere Beziehungen zu Bangladesch - so wie zu anderen Ländern auch - von unseren zentralen Werten geleitet. Die Achtung der Menschenrechte und der Arbeiterrechte - insbesondere die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf Kollektivverhandlungen - haben dabei einen sehr hohen Stellenwert. Deshalb ist die vollständige Umsetzung des Nachhaltigkeitspakts für uns so wichtig."

Die S&D Abgeordnete Agnes Jongerius, Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und Soziales sowie im Ausschuss für internationalen Handel, sagte:

"Die Stärkung der Gewerkschaften durch den Aufbau von Kapazitäten ist ein wesentlicher Bestandteil jedes funktionierenden Arbeitsmarktes und jeder funktionierenden Arbeitsbeziehung. Daher fordern wir die bangladeschische Regierung auf, in diesen Bereich in der Bekleidungsbranche zu investieren."

Mediengalerie

Beteiligte Abgeordnete

JONGERIUS Agnes

JONGERIUS Agnes

Head of delegation
Koordinator
Niederlande
NEUSER Norbert

NEUSER Norbert

Mitglied
Deutschland

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