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Ein fortschrittlicher Haushalt der Europäischen Union für 2019 ist nach seiner heutigen Annahme in der Plenartagung des Europäischen Parlaments in Straßburg Wirklichkeit geworden. Nach harten Verhandlungen mit dem EU-Rat konnte die Sozialdemokratische Fraktion den bestmöglichen Kompromiss herausholen, der die EU in die Lage versetzen wird, konkrete Verbesserungen im Leben von Millionen von Bürgerinnen und Bürgern, Arbeitnehmern und Unternehmen herbeizuführen.

 

Der sozialdemokratische Berichterstatter für den Haushalt 2019, Daniele Viotti, erklärte dazu:

„Dank unserer Anstrengungen wurde das Programm Horizont 2020 für Forschung und Entwicklung mit zusätzlichen 150 Millionen Euro gestärkt, um den Weg für eine nachhaltige gemeinsame Zukunft zu ebnen. Das Programm Erasmus+ wird um weitere 240 Millionen Euro aufgestockt. Das sichert 130.000 zusätzliche Stipendien.

Dieses Jahr wird die Europäische Jugendinitiative ein Budget von 350 Millionen Euro haben, während der Kampf gegen den Klimawandel mit 126,5 Millionen Euro unterstützt wird. Über 142 Millionen Euro sind für die Bekämpfung der Grundursachen des Migrationsproblems bestimmt, um den Lebensstandard in den Entwicklungsländern zu verbessern, aus denen die Migrationsströme stammen. Davon sind 21 Millionen für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) vorgesehen.

Das sind konkrete und deutliche Ergebnisse, die wir natürlich begrüßen, weil sie mit unseren Werten und Prinzipien im Einklang sind und die Mängel überwiegen, die sich aus der Notwendigkeit eines Gesamtkompromisses ergeben.“

 

Die Haushaltskoordinatorin der S&D Fraktion, Eider Gardiazabal Rubial, fügte hinzu:

„Dank der Sozialdemokratischen Fraktion und unserem Berichterstatter haben wir es geschafft, die wichtigsten EU-Programme zu stärken: Erasmus+, Forschung und Innovation und die Europäische Jugendinitiative gegen Arbeitslosigkeit. Das ist das erste EU-Budget, das das Ausgabenziel von 20% für die Bekämpfung des Klimawandels erreicht. Das sind konkrete Resultate, die sich mit Sicherheit und positiv auf unsere Bürgerinnen und Bürger auswirken werden.“

MEPs Involved

GARDIAZABAL RUBIAL Eider
Coordinator
Spanien
VIOTTI Daniele
Member
Italien

S&D Press contact

BERNAS, Jan
Political Advisor
Italien

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