S&D Fraktion: Gespräche sind der einzige Weg für eine friedliche Lösung in Hong Kong

Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament fordert die Demonstranten und Regierungsvertreter in Hong Kong auf, ernsthaft weiterzuverhandeln, um eine friedliche und demokratische Lösung für den aktuellen Konflikt zu finden.

Gianni Pittella, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, sagte dazu:

„Wir sind für eine friedliche Lösung des Hong-Kong-Konflikts und glauben, dass dieses Ziel nur durch Dialog erreicht werden kann. Gewalt ist keine demokratische Lösung.

Wir bekräftigen unsere Position zur Achtung des Rechtsrahmens, der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und der Menschenrechte und fordern beide Seiten auf, jegliche Gewalt zu vermeiden.

Der Demokratisierungsprozess in Hong Kong muss auf sanfte Art fortgesetzt werden.

Wir betrachten China unter der Perspektive von zwei grundlegenden Prinzipien: ‚Ein China‘ und ‚Ein Land, zwei Systeme‘. Diese zwei Grundsätze müssen von allen respektiert werden.“

Der sozialdemokratische Europaabgeordnete Jo Leinen erklärte:

„Wir begrüßen den Dialog zwischen den Demonstranten und den Behörden Hong Kongs. Diese Entwicklung ist für uns die einzige Möglichkeit für eine friedliche Lösung, die für beide Seiten annehmbar ist.

Wir unterstreichen die Bedeutung der Beziehungen zwischen der EU und China in wirtschaftlicher Hinsicht, aber auch im Hinblick auf andere Bereiche von gemeinsamem Interesse. Wir verstehen, dass eine engere Zusammenarbeit notwendig ist, und wir sind bereit, Herausforderungen unterschiedlicher Art gemeinsam zu begegnen, von Klimaproblemen bis zu Sicherheitsfragen.“