Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion (S&D) im Europäischen Parlament, Gianni Pittella, und der für Außenpolitik und die Östliche Nachbarschaft verantwortliche Vizevorsitzende Knut Fleckenstein trafen den Präsidenten Georgiens, Giorgi Margvelaschwili, und Vertreter der proeuropäischen Parteien, die an den bevorstehenden Parlamentswahlen in diesem Land teilnehmen. Die Sozialdemokraten brachten ihre Unterstützung für die Visaliberalisierung zum Ausdruck und forderten die georgischen Behörden auf, das Tempo der Reformen beizubehalten.
S&D Fraktionschef Gianni Pittella sagte:
„Die Sozialdemokratische Fraktion unterstützt den Prozess der Liberalisierung der Visaregelung für Georgien. Wir wissen, dass dies ein sensibles Thema ist, bei dem es darum geht, das georgische Volk und die Institutionen des Landes zu ermutigen, den Weg nach Europa mit Entschlossenheit beizubehalten.“
In Bezug auf die bevorstehenden Parlamentswahlen in Georgien hoben Pittella und Fleckenstein auch hervor, dass die demokratische Dynamik und das Tempo der Reformen beibehalten werden müsse. Die Rechtsstaatlichkeit ist entscheidend für eine ordnungsgemäß funktionierende Demokratie und für die Zukunft der Beziehungen mit der EU.
Der Vizevorsitzende der S&D Fraktion, Knut Fleckenstein, fügte hinzu:
„Da die Voraussetzungen erfüllt sind, sollte die EU ihr Versprechen an das georgische Volk einhalten und die Visumpflicht jetzt abschaffen! Wir erwarten, dass der Rat jetzt handelt!“
Für den Herbst wird eine Mission der S&D Fraktion in Georgien organisiert, um die Beziehungen zu diesem wichtigen östlichen Partner zu fördern, zum Gefühl der Zugehörigkeit zu Europa beizutragen und die demokratischen Reformen zu unterstützen.
