Die gestrige Demokratiekundgebung in Skopje (Sonntag, 17. Mai) mit mindestens 50.000 Teilnehmern zeigt, dass die Bevölkerung der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien mit der Situation im Land unzufrieden ist und mehr Demokratie will.
Die Abgeordneten der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, die an der Demonstration teilnahmen und sie beobachteten, begrüßten die Tatsache, dass die multiethnischen Proteste friedlich verlaufen sind.
Knut Fleckenstein, für Außenpolitik verantwortlicher stellvertretender S&D Fraktionsvorsitzender, sprach im Rahmen der Kundgebung und sagte:
„Wir sind nach Skopje gekommen, um unsere Solidarität zu zeigen – nicht nur mit unseren sozialdemokratischen Freunden, sondern mit allen, die hier friedlich für die Demokratie und für die Achtung der Grundfreiheiten demonstrieren.
Mazedonien muss sich auf den Weg machen zu mehr Demokratie, zu einer unabhängigen Justiz, zu unabhängigen Medien und zu einer erfolgreichen Bekämpfung von Korruption und Verbrechen, sei es durch einzelne Privatpersonen oder durch gewählte Amtsträger.
Diese vier Themenbereiche sind eng miteinander verbunden. Nur entschiedene Reformen in diesen Bereichen werden Mazedonien näher an die Europäische Union heranführen.“
Richard Howitt, außenpolitischer Koordinator der S&D Fraktion, der bei der Kundgebung als ‚Beobachter‘ zugegen war, sagte, dass grundlegende Fragen beantwortet werden müssen, wenn der politische Dialog erfolgreich wiederhergestellt werden soll.
„Dass sich die Szenen von den Protesten der vergangenen Woche nicht wiederholt haben, legt nahe, dass die Aufrufe der politischen Anführer gegen Gewalt – zumindest bis jetzt – befolgt worden sind. Das ermöglicht es der Europäischen Union, sich weiter dafür einzusetzen, den politischen Dialog zwischen den Parteien zu erleichtern – ein Dialog, der auf das tiefe Ausmaß der aktuellen Krise eingehen muss, wenn er erfolgreich sein will.
Dies war ein Protest für die Demokratie, der viele Teile der Gesellschaft zusammengebracht hat. Es gibt keinen Zweifel, dass grundsätzliche Fragen in Bezug auf Legitimität, Sicherheit und demokratische Staatsführung erörtert werden, und zwar nicht nur auf der Straße, sondern im ganzen Land.
Die bisherigen, von der EU angeregten Reformbemühungen konnten diese Fragen ganz offensichtlich nicht zufriedenstellend beantworten. Jede neue politische Vereinbarung zur Wiederherstellung des Vertrauens innerhalb und außerhalb des Landes muss die Bereitschaft unter Beweis stellen, auch grundsätzliche Antworten zu umfassen.“
Zuvor war Richard Howitt nach Kumanovo gereist, um den Bürgermeister zu treffen und die Opfer eines Terroranschlags zu besuchen, bei dem vor einer Woche 18 Menschen gestorben sind.
Der S&D Abgeordnete Sergej Stanischew nahm in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Europas ebenfalls an der Kundgebung teil und hielt eine Rede.
