Die Europäische Union erlebt gerade eine digitale Revolution, die sich auf unser politisches, soziales, wirtschaftliches und kulturelles Leben sowie auf unseren Alltag auswirkt. Als Europäische Sozialdemokraten begrüßen wir die Chancen, die diese Revolution allen europäischen Bürgern bietet, und sind gewillt, mögliche Herausforderungen zu meistern. Neue technologische Entwicklungen müssen dazu beitragen, soziale Ungleichheiten und Diskriminierungen abzubauen, Arbeitsplätze zu schaffen und Offenheit, Fairness, Transparenz, Nachhaltigkeit und Rechenschaftspflicht in unserer Gesellschaft fördern.

 

Das Internet ermöglicht eine offenere Kommunikation und einen besseren Zugang zu Informationen; es leistet dadurch einen Beitrag zu einer zunehmend partizipativen globalen Gemeinschaft. Es ist nicht mehr nur eine technische Plattform: Es ist ein Motor für soziale, kulturelle und technologische Innovationen. Das Internet und die Digitalpolitik müssen zum Wohle aller sein, die gesellschaftliche und bürgerschaftliche Teilhabe stärken und unsere Lebensqualität verbessern. Aus diesem Grund muss die Digitalpolitik der EU sorgfältig überprüft werden, damit alle Europäer vom Wachstum der digitalen Wirtschaft profitieren können. Die Fähigkeit der Europäischen Union, die Wirtschaftskrise zu überwinden, und ihre künftige Wettbewerbsfähigkeit werden in großem Maße davon abhängen, ob es ihr gelingt, eine ambitionierte digitale Strategie zu fördern und umzusetzen und bei der Entwicklung von digitalen Inhalten eine führende Position einzunehmen.

 

Für die meisten Europäer ist die Verwendung dieser Kommunikationsform und der Zugang zu neuen Informationsquellen aus ganz Europa und darüber hinaus bereits ein integraler Teil ihres täglichen Lebens. Durch das Internet ändert sich die Art und Weise, wie wir leben, lernen, arbeiten und kommunizieren. Es ist wichtig, die Geschwindigkeit des digitalen und technologischen Wandels positiv zu bewerten, ein besseres Verständnis für die potenziellen Risiken im Zusammenhang mit der Digitalisierung zu entwickeln und sicherzustellen, dass diese Revolution unseren Bürgern und unserer Wirtschaft tatsächlich dient, damit jeder von ihr profitieren kann.

 

Die S&D-Fraktion möchte sicherstellen, dass die Digitalisierung ein Instrument ist, das mit unseren grundlegenden Werte vereinbar ist und diese respektiert, insbesondere den Schutz der Freiheit, der Justiz, des Pluralismus, der Zugänglichkeit und der Solidarität. Sie muss in einer Weise entwickelt werden, die dazu beiträgt, dass Gemeinschaften prosperieren, und sie muss die Menschenwürde, die Selbstbestimmung, die Rechtsstaatlichkeit, die Privatsphäre, die ethnische und kulturelle Vielfalt, die Meinungsfreiheit und die Demokratie fördern.

 

Wir sind der Auffassung, dass Europa eine ausgewogene Digitalpolitik braucht, damit sichergestellt ist, dass grundlegende Werte geachtet werden. Aufgrund der Modernisierung und der potenziell disruptiven Natur der Digitalisierung, muss die Digitalpolitik so gestaltet sein, dass Europa sein tatsächliches Potenzial verwirklicht und sichergestellt ist, dass die digitalen Chancen allen Menschen offenstehen und nicht nur den Mächtigen und Wohlhabenden. Die Vorteile der digitalen Wirtschaft müssen allen unseren Gemeinschaften insgesamt zu Gute kommen, sowohl in Europa als auch weltweit. Wir müssen in unserer Gesellschaft die schwächeren und benachteiligten Bürger, die digitale Analphabeten sind, unterstützen, den Zugang zu digitalen öffentlichen Diensten in abgelegenen Gebieten verbessern und sicherstellen, dass Bürger (insbesondere Menschen mit Behinderungen), die keinen Zugang zum Internet haben, nicht zurückgelassen werden.

 

Die Digitalisierung ist außerdem ein Hilfsmittel zur Verwirklichung von Nachhaltigkeit und nachhaltigem Wachstum. Lösungen im Bereich der intelligenten Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) werden Länder, Regionen, Städte, ländliche Gemeinschaften, Unternehmen und Bürger in ganz Europa miteinander vernetzen und die Lebensqualität unserer Bürger auf ressourceneffiziente Weise verbessern. Da die digitale Politik bereichsübergreifend ist und viele Politikbereiche betrifft, darunter den Binnenmarkt und die Industriepolitik, fordert unsere Fraktion alle politischen Entscheidungsträger, Gewerkschaften, Sozial- und Kulturpartner, die Zivilgesellschaft und die Unternehmer dazu auf, sich gemeinsam dafür einzusetzen, dass die verschiedenen Aspekte der digitalen Wirtschaft mit unseren sozialdemokratischen Werten und unserer Vision im Einklang stehen. Die auf europäischer Ebene ergriffenen politischen Maßnahmen müssen den jüngsten Innovationen Rechnung tragen und sicherstellen, dass sie die Grundlagen für die Errichtung einer gut funktionierenden, inklusiven digitalen Gesellschaft in Europa und weltweit schaffen.