Zitat der Woche unserer Vorsitzenden Iratxe García:
„Die Menschen in Polen sind Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union, daher verdienen sie dieselben Rechte wie alle anderen Menschen in der EU. Unsere Fraktion hält in Krakau eine Sitzung ab, um dem polnischen Volk, das mit einer Regierung ringt, die europäische Werte missachtet und die Demokratie und den Rechtsstaat schwächt, unsere Unterstützung zu beweisen. Darüber hinaus möchten wir unserer Schwesterpartei Nowa Lewica den Rücken stärken, die sich mit Nachdruck für Frauen, junge Menschen, die LGTBIQ+-Community sowie all jene einsetzt, die sich aufgrund der Politik der PiS-Regierung ausgegrenzt und diskriminiert fühlen.“
Fraktionssitzung in Krakau
Von Dienstag, 2. Mai, bis Freitag, 5. Mai, ist unsere Fraktion für eine Woche voller Veranstaltungen, Debatten und Begegnungen mit polnischen Bürgerinnen und Bürgern in Krakau.
Unser Arbeitsbesuch zur Verteidigung des Rechtsstaats und zur Werbung für die EU-Charta für Frauenrechte beginnt am Dienstag. Am Mittwoch und Donnerstag veranstalten wir zwei Debatten, die beide im Internet gestreamt werden und Medienvertretern offenstehen*, sowie eine öffentlich zugängliche Liveveranstaltung:
1. Am Mittwoch leitet unsere Fraktionsvorsitzende Iratxe García gemeinsam mit Robert Biedroń, dem Vorsitzenden des Ausschusses für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter des Europäischen Parlaments, eine Diskussion zum Thema Kampf dem Backlash gegen Frauenrechte: eine progressive Antwort auf die Krise, zu der mehrere namhafte Gastredner eingeladen wurden. Die S&D-Fraktion wird zudem die Initiative „Europäische Charta der Frauenrechte“ vorstellen, die wir auf EU-Ebene verabschiedet sehen möchten, um alle wichtigen Grundrechte von Frauen und Mädchen in der EU festzuschreiben. Die Veranstaltung beginnt um 10.30 Uhr und wird im Internet gestreamt.
2. Am Donnerstag findet zur selben Uhrzeit eine Debatte über die Herausforderungen für die EU statt. Zu den Rednern zählen unsere Fraktionsvorsitzende Iratxe García, der Abgeordnete Maciej Gdula (Nowa Lewica), die Ko-Vorsitzenden der Nowa Lewica Robert Biedroń und Włodzimierz Czarzasty und der stellvertretende Vorsitzende der SPE Andrzej Szejna. Um 12.00 Uhr folgt eine Pressekonferenz, die live auf unserer Website übertragen wird.
3. Am Donnerstag diskutieren unsere Vorsitzende Iratxe García, der Europaabgeordnete Robert Biedroń und der polnische Abgeordnete Maciej Gdula ab 17.00 Uhr Fragen, die die heutige Jugend betreffen. Unsere Veranstaltung Sicherung einer progressiven Zukunft für eine neue Generation besteht aus einer Podiumsdiskussion mit jungen polnischen Aktivistinnen und Aktivisten, gefolgt von einer Fragestunde. Wenn Sie bei der Debatte anwesend sein möchten, können Sie sich hier anmelden.
Am letzten Tag unserer Fraktionsreise besuchen wir das Museum von Auschwitz-Birkenau, um den Opfern des Holocaust zu gedenken.
* Journalisten aus Polen werden gebeten, ihre Teilnahme bei rzecznik@lewica.org.pl zu bestätigen, Journalisten aus dem Ausland bei inga.czerny-grimm@ep.europa.eu.
Vorschau auf Veranstaltungen und Aktivitäten
Am Montag, dem 1. Mai, setzen wir einen alten Brauch fort, indem wir mit unseren Genossinnen und Genossen bei SolSoc den Internationalen Tag der Arbeit feiern.
Over the next week we will also work on the important files of the upcoming Plenary session in Strasbourg. Among them: empowering consumers for the green transition, EU accession to the Istanbul Convention and the situation in Sudan. We are also happy to welcome to the Strasbourg hemicycle German Chancellor Olaf Scholz, for a key note speech and debate to mark Europe Day, and to our Group meeting.
On Saturday, 6 May, from 10:00 to 18:00, we invite everyone in Brussels to join us for Europe Day – the European Institutions Open Day. As usual, admission is free and we look forward to meeting everyone at our stand.
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