Fraktionsvorsitzende Iratxe García zu der auswärtigen Fraktionssitzung in Madrid:
„Aus Anlass des spanischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union halten wir diese Sitzung der Sozialdemokratischen Fraktion in Madrid ab. Die Zusammenarbeit zwischen unserer Fraktion und den progressiven Regierungen in Europa hat sich während der gesamten EU-Legislaturperiode als Erfolg erwiesen. Sie hat es uns ermöglicht, eine auf Solidarität gegründete Agenda umzusetzen, um wichtige Reformen wie den ökologischen und den digitalen Wandel einzuleiten sowie die Coronapandemie und die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine zu bewältigen.“
Veranstaltungsvorschau
Vom 25. bis 28. September hält unsere Fraktion verschiedene Sitzungen und Veranstaltungen in Madrid ab. Unter dem Motto „¡Adelante!“ (Vorwärts!) finden Diskussionen darüber statt, wie ein soziales Europa geschaffen werden kann, von dem alle profitieren.
Die S&D-Abgeordneten werden mit ihren Kolleginnen und Kollegen in Madrid über ein breites Themenspektrum sprechen, von sozialen Rechten, Asyl und wirtschaftspolitischer Steuerung bis hin zur Renaturierung. Ferner werden sich die Fraktionsmitglieder mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und NGOs austauschen.
Spaniens amtierender Ministerpräsident Pedro Sánchez Pérez-Castejón wird am Donnerstag, dem 28. September um 10 Uhr gemeinsam mit der S&D-Vorsitzenden Iratxe García Pérez an der Fraktionssitzung teilnehmen. Die Sitzung wird im Livestream auf der Website und dem YouTube-Kanal der S&D-Fraktion und per Satellit übertragen.
Am Mittwoch, dem 27. September, werden wir San Fernando de Henares besuchen, wo mehr als 600 Wohnungen durch die Bauarbeiten für die Madrider U-Bahn beschädigt wurden.
Unsere öffentliche Veranstaltung „¡Adelante! Our Social Europe that Works for All“ findet am Mittwoch, dem 27. September von 19.30 bis 21.30 Uhr im Sala Equis statt. Die Debatte, die auch im Internet übertragen wird, ist für die Allgemeinheit und Medienschaffende zugänglich.
Was passiert nächste Woche?
Unsere Europaabgeordneten bereiten die erste Plenartagung im Oktober vor.
Wir werden die Anhörung eines neuen designierten EU-Kommissionsmitglieds für ein wichtiges Ressort im Kollegium genau verfolgen. Unsere Mitglieder werden den designierten Klimakommissar Wopke Hoekstra daher am Montag, dem 2. Oktober, auf Herz und Nieren prüfen. Am Tag darauf wird sich Maros Šefčovič äußern, der Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal.
Daneben werden wir ein Auge auf die polnischen Korruptionsvorwürfe hinsichtlich der Visavergabe haben, die genauestens untersucht werden müssen.
Ein weiteres Highlight für unsere Fraktion während der ersten Plenartagung im Oktober ist die dringende und lang erwartete Überarbeitung des mehrjährigen Finanzrahmens bis 2027, zu der unsere Abgeordnete Margarida Marques mit einem Mitautor einen Bericht für den Haushaltsausschuss verfasst hat.
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