Nach der heutigen Plenarabstimmung äußert die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament ihre große Zufriedenheit darüber, dass das Konzept einer Europäischen Gesundheitsunion vorangetrieben wurde. Es enthält zahlreiche konkrete Vorschläge für eine bessere Reaktion auf europäischer und nationaler Ebene auf COVID-19, auf künftige Pandemien und auf andere Herausforderungen im Gesundheitsbereich.
Die Verhandlungsführerin und Sprecherin der S&D Fraktion im Umweltausschuss, Jytte Guteland, sagte dazu:
„Wir sind stolz, dass das Europäische Parlament unsere Idee einer Europäischen Gesundheitsunion unterstützt hat. Die COVID-19-Pandemie ist eine Tragödie für alle EU-Länder, und wir werden weiter unablässig an der Stärkung der EU und der Kapazitäten ihres Gesundheitswesens arbeiten, um zukünftige Krisen zu verhindern und gemeinsam auf wirksamere Art und Weise zu reagieren.
Dies ist ein erster Erfolg. Jetzt muss die Kommission reagieren und die Europäische Gesundheitsunion zum Leben erwecken.
Besonders freut uns, dass die soeben von einer überwältigenden Mehrheit des Parlaments angenommene Entschließung großteils vom Positionspapier stammt, das die Sozialdemokratische Fraktion unlängst verabschiedet hat.
Für unsere Fraktion bedeutet eine Europäische Gesundheitsunion stärkere Gesundheitsbehörden, verstärkte Mechanismen zur gemeinsamen Beschaffung und Mindeststandards der Gesundheitsversorgung, da jede und jeder ein Grundrecht auf Gesundheit hat. Das sollte auch für gleiche Gesundheits- und Sicherheitsschutzniveaus am Arbeitsplatz gelten.
Wir haben auch darum gekämpft, Stresstests für die nationalen Gesundheitssysteme in die Entschließung aufzunehmen. Sie sollen von den Mitgliedsstaaten durchgeführt werden, um mögliche Schwachstellen und bewährte Praktiken zu identifizieren, für den Fall, dass wir eine zweite COVID-19-Welle oder eine neue Pandemie bekämpfen müssen.
Wir hoffen alle, dass Behandlungsmethoden und Impfstoffe gegen COVID-19 bald Wirklichkeit werden. Wir müssen sicherstellen, dass jede Behandlungsmethode und jeder Impfstoff für alle zugänglich sein werden. Das bedeutet, dass Europa bereit sein muss, alle notwendigen Instrumente einzusetzen, um zu gewährleisten, dass Produkte so hergestellt, vertrieben und beschafft werden, dass alle weltweit gleichberechtigten Zugang dazu haben können. Der gemeinsame Beschaffungsmechanismus der EU sollte dringend überarbeitet werden, damit wir bereit sind, Behandlungsmethoden und Impfstoffe als Union zu beschaffen.
Diese Resolution zeigt, dass gemeinsame europäische Interessen über nationalen Egoismen stehen können und müssen. Gemeinsam können wir es schaffen.“
