Defekte IT-Ausrüstung, fehlerhafte Kleidung, unsichere Spielsachen für unsere Kinder, Geräte, die keine Zulassung für unseren Markt erhalten haben – all dies ist durch den rasanten Anstieg des Onlinehandels jetzt nur noch einen Klick entfernt. Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hat heute eine Entschließung unterstützt, die die EU-Kommission auffordert, konkrete Vorschläge zur Stärkung der Produktsicherheit in der EU vorzulegen.
Christel Schaldemose, sozialdemokratische Fraktionssprecherin für Binnenmarkt und Verbraucherschutz, sagte dazu:
„Ich wünsche mir, dass im Internet gekaufte Produkte, bevor sie in unsere Häuser und Wohnungen gelangen, den höchsten Sicherheitsnormen entsprechen müssen. Dafür kämpfen wir!
Der Binnenmarkt ist nicht nur geschaffen worden, um die Geschäftsmöglichkeiten für Händler zu verbessern, sondern auch um den Verbraucherinnen und Verbrauchern in der ganzen EU die höchste Produktsicherheit, günstige Preise und qualitativ bessere Produkte zu bieten. Doch die geltenden Vorschriften für die Sicherheit der Produkte sind für das digitale Zeitalter nicht geeignet. Neue Märkte und neue Geschäftsmodelle dürfen nicht dazu führen, dass die Produktsicherheit ausgehöhlt wird. Stattdessen müssen wir die bestehenden Regeln bewerten und anpassen und sicherstellen, dass der Schutz der Verbraucher nicht beeinträchtigt wird, unabhängig davon, ob ein Produkt online oder offline gekauft wird. Das ist das Signal, das wir der Kommission senden.
Die heutige Abstimmung hat aber auch einmal mehr eine klare Spaltung zwischen links und rechts in Bezug auf das Vorsorgreprinzip aufgezeigt. Auch wenn wir es nicht geschafft haben, das Prinzip im Entschließungstext zu stärken, ist der Kampf noch nicht beendet. Wir werden den Druck aufrechterhalten, um das Vorsorgeprinzip bei der bevorstehenden Überarbeitung der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit zu wahren und zu stärken.“
Maria-Manuel Leitão-Marques, Verhandlungsführerin der S&D Fraktion für die Produktsicherheit, sagte:
„Bei diesem Bericht geht es darum, die Bestimmungen für die Produktsicherheit an das digitale Zeitalter anzupassen. Wir können es als dringend notwendige Softwareaktualisierung der geltenden Rechtsvorschriften betrachten, um sie in Sachen Verbraucherschutz fehlerfrei, intelligent und zwecktauglich zu machen.
Die Sozialdemokratische Fraktion fühlt sich seit jeher verpflichtet, die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher an die erste Stelle zu setzen. Eine der wichtigsten Botschaften, die wir der Kommission übermitteln möchten, ist die Hervorhebung des Vorhandenseins des Vorsorgeprinzips im Bericht, das die zuständigen Behörden berücksichtigen müssen, wenn sie Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher zu gewährleisten, insbesondere im Hinblick auf risikoreiche innovative Produkte. Es stimmt, dassdie Konsumentinnen und Konsumenten neue Produkte lieben, aber nicht auf Kosten ihrer Sicherheit.
Zusätzlich haben wir auch den Einsatz der Blockchain-Technologie unterstützt, um die Rückverfolgbarkeit von Produkten entlang der ganzen Wertschöpfungskette zu verbessern und die Rolle der Marktüberwachungsbehörden zu stärken. Wir unterstützen die Nutzung neuer Technologien wie beispielsweise künstliche Intelligenz, damit Datenanalysen benutzt werden können, um Risiken zu vermindern und die Einhaltung der Produktsicherheitsvorschriften zu verbessern.
Wir werden uns weiter für diese Prioritäten und insbesondere für die Stärkung des Vorsorgeprinzips einsetzen, wenn die Überarbeitung der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit ins Parlament kommt, denn dadurch werden die Behörden Produkte vom Markt nehmen können, die die Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher gefährden könnten.“
