Die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Iratxe García, verfolgt die COVID-19-Krise und die Maßnahmen, die ergriffen werden, um die Verbreitung des Virus sowie die wirtschaftlichen Folgen einzudämmen, mit großer Aufmerksamkeit.
Iratxe García sagte dazu:
„Heute habe ich mich mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen getroffen, um über die Reaktion der EU auf Covid-19, die humanitäre Krise an der EU-Grenze zur Türkei und den Haushalt, den wir in diesen schwierigen Zeiten brauchen, zu diskutieren.
Die Europäische Union ist bereit, um ihre Bürgerinnen und Bürger zu beschützen. Deshalb begrüße ich die von der Kommission bereits verlautbarten Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19, einschließlich finanzieller Hilfe durch die Mobilisierung von EU-Mitteln. Unser Informationsaustausch- und Warnsystem funktioniert gut, und die Koordinierung wird verbessert, um die Versorgung sicherzustellen.
Ich habe die Kommissionspräsidentin aufgefordert, ohne Aufschub oder Verzögerungen die Verwendung der fiskalischen Flexibilität in vollem Umfang zu erlauben, damit die Mitgliedsstaaten alle Mittel nutzen können, um die notwendigen öffentlichen Maßnahmen anzuwenden. Ich stehe auch in Kontakt mit Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni, der sich der Notwendigkeit eines erheblichen wirtschaftlichen Impulses für den Schutz nicht nur unserer Bürgerinnen und Bürger, sondern auch der Industrie und der Klein- und Mittelbetriebe sehr bewusst ist.
Morgen wird die Europäische Zentralbank eine Sitzung einberufen, und wir erwarten von ihr ein starkes Signal zur Belebung der Wirtschaft. Die Eurogruppe muss nächsten Montag beschließen, den Mitgliedsstaaten den notwendigen finanzpolitischen Spielraum zu geben, um diese Ausnahmesituation zu bewältigen.
Die EU verfügt über die Solidaritätsinstrumente und die Kapazität, um diese Krise zu bewältigen, und wir werden es gemeinsam tun.“
