Im Verlauf der Debatte zum Thema „Das ist Europa“ mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz im Europaparlament erinnerte die Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion Iratxe García am Europatag an die Schuman-Erklärung, die den Beginn der europäischen Integration markierte.
Iratxe García sagte:
„Heute gedenken wir der Geburt unserer Gemeinschaft, die gegründet wurde, um Frieden und Freiheit auf unserem Kontinent zu garantieren. Der Austausch mit Bundeskanzler Scholz in dieser Kammer erfolgt zu einem Zeitpunkt, da Putins Krieg gegen die Ukraine angesichts der angekündigten Frühjahrsoffensive der ukrainischen Streitkräfte in eine entscheidende Phase eintritt. Wir wollen Frieden in der Ukraine, aber keinen Frieden um jeden Preis. Wir wollen keinen Frieden der Besiegten. Wir wollen einen gerechten Frieden, gegründet auf die Einhaltung des Völkerrechts.
Für die sozialdemokratische Familie ist die Europäische Union in erster Linie eine Wertegemeinschaft. Diese Wertegemeinschaft wird heute selbst von einigen Konservativen in Frage gestellt, die sich den Rechtsextremen in die Arme werfen, um die Rechte von Frauen, Minderheiten, Migranten und auch die Umwelt zu attackieren. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sagen weiterhin laut und klar: Wir werden dies nicht dulden. Wir werden weiter für ein Europa der Solidarität, Menschenwürde, Freiheit, Gleichstellung und Vielfalt arbeiten.
An diesem 9. Mai könnte die EU kein besseres Geschenk erhalten als die Verpflichtung der deutschen Regierung, weiter Widerstände aufzubrechen und in Krisenzeiten Einigkeit zu erzielen, die Integration zu fördern, Tabus zu brechen, für den Fortschritt zu arbeiten und unsere gemeinsamen Werte zu verteidigen.“
