Unter Führung der Sozialdemokratischen Fraktion wurde das sogenannte europäische Chip-Gesetz beschlossen, das bessere Rahmenbedingungen für die Produktion von Halbleitern in der EU schafft. Dies ist das Ergebnis von Verhandlungen zwischen den Fraktionen im Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und den im Rat versammelten Mitgliedstaaten. Das Abkommen sorgt dafür, dass erhebliche EU-Gelder in technische Kapazitäten, Produktion und Innovation fließen werden.
Dan Nica, sozialdemokratischer Verhandlungsführer für das europäische Chip-Gesetz im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments, sagte:
„Die heute von uns erzielte Einigung dürfte das Ende der Probleme vieler Hightech-Branchen in Europa einleiten. Unsere Automobilindustrie hat beispielsweise stark unter dem Fehlen von Computerchips gelitten, wodurch Menschen monatelang auf die Auslieferung von Neuwagen warten mussten. Auch unsere Smartphones sind auf verlässliche Lieferketten im Chipsektor angewiesen. Wir verlassen uns zu sehr auf die Einfuhr von Computerchips aus Drittstaaten. Heute haben wir uns daher auf die Schaffung eines Reaktionsmechanismus im Fall von Nachschubproblemen verständigt.
Wir haben uns in äußerst kurzer Zeit, was derart komplexe und strategisch wichtige Verhandlungen angeht, geeinigt, nämlich in rund eineinhalb Monaten. Dies dürfte den großen Ehrgeiz seitens der Organe und Entscheidungsträger unter Beweis stellen. Natürlich war klar, dass für all die nützlichen Dinge, die wir heute verabredet haben, große Geldsummen nötig sein würden. Die 3,3 Milliarden Euro illustrieren unsere Ambitionen und hohen Erwartungen an den Schub für die europäische Industrie und unsere technologische Autonomie, insbesondere mit Blick auf den Mittelstand und Start-up-Unternehmen. Hinsichtlich von Forschung und Entwicklung haben wir, die Sozialdemokratische Fraktion, dafür gesorgt, dass laufende Programme nicht durch die neuen Fördermittel bedroht oder gekürzt werden.“
