Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament begrüßt das heute von der EU-Kommission vorgelegte Europäische Chip-Gesetz. Die S&D Fraktion betrachtet diesen Gesetzgebungsvorschlag für eine Verordnung als einen wichtigen Schritt hin zu mehr technologischer Autonomie Europas. Die Sozialdemokratische Fraktion stimmt mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen darin überein, dass es für die Europäische Union von entscheidender Bedeutung ist, auf offenen und vernetzten globalen Märkten im Wettbewerb zu stehen. Wir halten es jedoch für besonders wichtig, nicht nur die Abhängigkeit bei Halbleitern zu verringern, sondern auch die Investitionen auf europäischer und nationaler Ebene zu erhöhen, um kleine und mittlere Unternehmen zu erreichen.
Dan Nica, Sprecher der S&D Fraktion im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlaments, sagte dazu:
„In einer Welt mit stetig steigender Nachfrage nach Chips ist es für uns von entscheidender Bedeutung, diese selbst zu produzieren. Vielleicht in strategischen Partnerschaften mit internationalen Partnern wie den USA oder Japan, wie Kommissionspräsidentin von der Leyen heute sagte, aber weiterhin unter Wahrung unserer technologischen Autonomie. Weltweit wachsende Spannungen haben bereits zu einer Verknappung dieser auch als Halbleiter bezeichneten Chips geführt. Wenn Sie beispielsweise heute in Europa ein neues Auto kaufen, wird Ihnen der Hersteller höchstwahrscheinlich sagen, dass es erst gegen Jahresende ausgeliefert werden kann. Das liegt zu einem großen Teil an den Problemen bei der Herstellung dieser Halbleiter.
Unsere Fraktion macht sich keine Illusionen über eine hundertprozentige Selbstständigkeit. Deshalb begrüßen wir, was Präsidentin von der Leyen heute gesagt hat: Die gegenseitige Abhängigkeit mit unseren Partnern sollte ausgewogen sein. Wir, die Sozialdemokratische Fraktion, werden im Europäischen Parlament an dem Gesetzestext arbeiten, und wir erwarten einen konstruktiven Dialog mit den Mitgliedsstaaten im Rat der Europäischen Union in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission. Wir werden dafür sorgen, dass unsere Innovatoren, Forscher und Unternehmen genügend Unterstützung und verstärkte private und öffentliche Investitionen erhalten, und dass kleine und mittlere Unternehmen im Mittelpunkt dieser Debatte innerhalb der EU stehen. Hochtechnologie darf kein Privileg der großen Unternehmen sein – sie muss als Werkzeug für mehr Arbeitsplätze und zum Nutzen aller in Europa betrachtet werden.“
