Nach der heutigen Anhörung im Europäischen Parlament ist die Sozialdemokratische Fraktion bereit, grünes Licht für Marianne Thyssen zu geben, die als Kommissarin für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität designiert ist. Die Sozialdemokraten warnten jedoch, dass die tatsächliche Bewertung ihrer Arbeit auf den Ergebnissen basieren wird, die sie bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und des Sozialdumpings erreicht.
Die Vizevorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion, Maria João Rodrigues, sagte dazu:
„Europa hat heute eine gravierende Krise zu verkraften: niedriges Wachstum, Stagnation und sogar das Risiko einer Deflation. Wir können nicht weiter Arbeitsplätze verlieren, darunter noch dazu hoch qualifizierte Arbeitsplätze.
Die Arbeitslosigkeit ist ebenso zu hoch wie die Armutsquote.
Die nächste EU-Kommission wird nach ihrer Fähigkeit beurteilt werden, die Arbeitslosigkeit und die Armut zu verringern, und nach den konkreten Maßnahmen, die sie vorlegt, um die Unsicherheit der Arbeitsplätze und das Sozialdumping zu bekämpfen.
Frau Thyssen hat nicht klar genug dargestellt, welche starken Maßnahmen legislativer und finanzieller Art sie vorzuschlagen gedenkt, um diese Ziele zu erreichen. Die Sozialdemokraten werden diesbezüglich den Druck auf die nächste Kommission aufrechterhalten.“
Die sozialdemokratische Fraktionssprecherin für Beschäftigung und Soziales, Jutta Steinruck, sagte:
„Insgesamt erwies sich die designierte Kommissarin Marianne Thyssen als kompetente Kandidatin. Es scheint ihr bewusst zu sein, dass die EU dringend handeln muss, vor allem beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und insbesondere bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Das ist eine der größten Herausforderungen, vor denen wir jetzt, in diesem Moment, stehen.
Ich hätte mir jedoch gewünscht, dass Frau Thyssen klarer und präziser erklärt, wie sie einige der Probleme angehen will, die im Mittelpunkt unserer Agenda stehen, beispielsweise die Entsendung von Arbeitnehmern, der Kampf gegen Sozialdumping, die Verringerung der Armut und die Überwachung der Durchführung der Jugendgarantie.
Ihre Stellungnahme zur Entsenderichtlinie war besonders enttäuschend. Analysieren, bewerten und schließlich eine Überarbeitung vorschlagen wird zu lange dauern. Das ist sogar weniger als das, was Herr Juncker in seiner Rede vor dem Plenum zugesagt hat. Wir kennen die Probleme, wir sind gerade jetzt damit konfrontiert. Wir müssen Sozialdumping sofort bekämpfen.“
