Die Sozialdemokratische Fraktion ist ernsthaft besorgt über die zunehmenden Todesdrohungen und Einschüchterungsversuche gegen Dr. Denis Mukwege, seit ihm im November vom Europäischen Parlament der Sacharow-Preis verliehen wurde.
Gianni Pittella, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, sagte dazu:
„Der Sacharow-Preis ist eine Auszeichnung, die die freie Meinungsäußerung zelebriert, und wir müssen sicherstellen, dass Dr. Mukwege diese Menschenrechtsverletzungen weiter anprangern und seine lebensrettende und lebensverändernde Arbeit im Panzi-Spital fortsetzen kann; dies zu gewährleisten ist die Verantwortung der Regierung der Demokratischen Republik Kongo (DRK).
Wir müssen unsere Stimme weiter für seine Freiheit erheben, wie wir es gestern in der Plenartagung des Europäischen Parlaments getan haben, und uns auch weiter gegen die sexuelle Gewalt einsetzen, die Frauen, aber auch junge Kinder und Neugeborene in dieser Region der DRK regelmäßig erfahren. Keine Frau, kein Kind, kein Mensch sollte als Kriegswaffe verwendet werden. Und die Regierung der DRK muss diese Vergewaltigungen ernsthaft untersuchen.
Wir begrüßen die Zusage der Hohen Vertreterin der EU für Außenpolitik, Federica Mogherini, sich ernsthaft mit der Situation von Dr. Mukwege zu beschäftigen, und unsere Fraktion wird weiterhin jede mögliche Initiative ergreifen, um die internationale Gemeinschaft zu mobilisieren.“
Die sozialdemokratische Europaabgeordnete Elena Valenciano sagte:
„Mit der Verleihung des Sacharow-Preises an Dr. Mukwege haben wir seine bewundernswerte Arbeit anerkannt, aber wir haben ihn auch sichtbarer und, in der gegenwärtigen Situation in der Demokratischen Republik Kongo, verletzbarer gemacht. Jetzt muss das Europäische Parlament seine Verpflichtung gegenüber dem Sacharow-Preisträger erfüllen und den Druck aufrechterhalten, um Dr. Mukweges Sicherheit zu gewährleisten.
Seit November hat er den enormen Anstieg der Zahl der unter fünf Jahre alten Kinder, die brutal vergewaltigt werden, angeprangert und sich in noch größere Gefahr gebracht. Falls die kongolesischen Behörden diese abscheulichen Verbrechen nicht untersuchen und strafrechtlich verfolgen, sollten die EU und die Völkergemeinschaft dringend eine unabhängige internationale Untersuchung verlangen.“
Fraktionschef Pittella wird im April an der Spitze einer Delegation hochrangiger Abgeordneter aus verschiedenen Ausschüssen des Europäischen Parlaments (Entwicklung, Menschenrechte, Frauenrechte und internationaler Handel) das Panzi-Spital besuchen und unsere Unterstützung für Dr. Mukwege bekräftigen. Unsere Fraktion erhebt nicht nur ihre Stimme, sondern geht auch mit gutem Beispiel voran, und wir freuen uns darauf, ihn an seinem Arbeitsplatz wieder zu treffen. Wir vertrauen darauf, dass die Behörden in der DRK erkennen werden, dass sie zwar für die Beendigung des Konflikts in der Region verantwortlich sind, dass aber Dr. Mukweges Beitrag zur Schärfung des Bewusstseins und zur Behebung der Folgen dieses Konflikts von unschätzbarem Wert ist.
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