Einmal mehr ist die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament Vorreiter im wichtigen Kampf für einen zügigen und nachhaltigen Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft. Heute haben wir den Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit zur Annahme des Berichts über Einweg-Kunststoffe geführt. Das Hauptziel, das wir mit diesem Bericht gesetzt haben, ist die Vermeidung und Verringerung von Plastikmüll aus Einwegprodukten. Zu diesem Zweck soll eine breite Palette von Maßnahmen eingeführt werden, z.B. nationale Verbrauchsminderungsziele, ein Ziel für den Gehalt an Recyclingmaterial bei Flaschen, ehrgeizige Mindestziele für die getrennte Sammlung von Plastikflaschen, die Schärfung des Bewusstseins der Bürgerinnen und Bürger durch eine bessere Kennzeichnung und die Verpflichtung für die Hersteller, für die Erzeugung des Abfalls zu zahlen, der vor allem in unseren Meeren verheerende Auswirkungen hat.

Plastik macht 80-85% des gesamten Meeresmülls aus. Ausgehend von der Zählung von Gegenständen, die an europäischen Stränden gefunden werden, bestehen 43% der Abfälle aus zehn Einweg-Kunststoffprodukten, weitere 27% sind Fischfanggeräte, die Plastik enthalten.

 

Der sozialdemokratische Schattenberichterstatter Massimo Paolucci erklärte:

„Wir sind stolz darauf, dass wir das Europäische Parlament dazu gebracht haben, einen großen Schritt vorwärts zur Rettung der Ozeane zu setzen und eine bewusste Lebensweise zu verbreiten, die über das Wegwerfen und die Abfall-Subkultur hinausgehen kann.

Der heute im Umweltausschuss angenommene Text ist zweifellos ehrgeiziger als der Vorschlag, den die EU-Kommission vorgelegt hat. Er ist viel präziser in Bezug auf den Zeitrahmen für die Reduzierung von Einwegkunststoffen und ebnet den Weg für viel klarere und detailliertere Informationsetiketten. Das Bewusstsein der europäischen Bürgerinnen und Bürger spielt für das Erreichen unseres Ziels eine entscheidende Rolle.

Mit dem heutigen Votum haben wir sichergestellt, dass bis zum Jahr 2025 90% der Plastikflaschen nicht nur gesammelt, sondern auch wiederverwertet werden müssen. Die Menge der Kunststoffabfälle in unserer Meeresumwelt nimmt dramatisch zu. Das gilt insbesondere für Fischfanggeräte, die zusammen mit den am Strand am häufigsten gefundenen zehn Einweg-Plastikgegenständen rund 70% des Plastik-Meeresmülls ausmachen.

Das Verursacherprinzip wurde bekräftigt und gestärkt. Ab jetzt muss der Verursacher die Entsorgungskosten für Einweg-Kunststoffprodukte zahlen.“

 

Die umweltpolitische Koordinatorin der S&D Fraktion Miriam Dalli fügte hinzu:

„Klare Zielvorgaben zur Reduzierung des Gebrauchs von Einwegkunststoffen werden zu weniger Abfall führen, der schlussendlich zumeist in unseren Meeren landet. Produkte aus Einwegkunststoffen werden überwiegend auswärts verwendet.

Einwegkunststoffe haben erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt: Sie sind nicht wiederverwertbar und werden sehr oft weggeworfen, was intensive Reinigungsaktionen erforderlich macht. Ein Übergang zu alternativen Nutzungsmöglichkeiten wird unterstützt. Die Verbraucher sollten ermutigt werden, sich für wiederverwendbare Alternativen zu entscheiden. Die Industrie wird ermutigt, nachhaltigere Produkte zu schaffen.

Jetzt fordern wir die Mitgliedsstaaten auf, eine ehrgeizige und nachhaltige Verringerung des Verbrauchs von Einweg-Plastikprodukten zu unterstützen, indem sie nationale Pläne und klare Zielvorgaben erarbeiten.“