Die sozialdemokratischen Mitglieder des Unterausschusses für Menschenrechte nahmen an einer Delegation des Europäischen Parlaments bei der 37. Sitzung des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen (UNHRC) am 5./6. März 2018 in Genf teil. Bei diesem Anlass hoben sie die Bedeutung der Förderung der Menschenrechte hervor, um der Zunahme von Populismus, Extremismus und Fremdenfeindlichkeit entgegenzutreten, und brachten ihre Sorge über den immer kleiner werdenden Raum für die Zivilgesellschaft zum Ausdruck.
Der S&D Abgeordnete Francisco Assis kommentierte die Sitzung des UN-Menschenrechtsrates und sagte:
„Vor 70 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Die Arbeit zur Förderung der universellen Gültigkeit der Menschenrechte wird zunehmend wichtiger. Das gilt gerade für Zeiten zunehmender Menschenrechtsverletzungen, die in einer Welt zunehmender Populismen, Extremismen und Fremdenfeindlichkeit immer schamloser werden.“
Der S&D Abgeordnete Wajid Khan, der in Genf das Treffen der Delegation des Europäischen Parlaments mit Nichtregierungsorganisationen leitete, unterstrich:
„Wir sind besorgt über den immer kleiner werdenden Raum für die Zivilgesellschaft. Die Nichtregierungsorganisationen sehen zur EU als Vorreiter für die Förderung und Wahrung der Menschenrechte auf. Europa muss mit einer Stimme sprechen. Wir wollen, dass unsere Resolutionen effektiv und vor Ort wirksam sind und eine nachhaltige Wirkung haben.
Die UNO und die EU haben zahlreiche ähnliche und parallele Interessen, was die Menschenrechte betrifft. Diese Mission ist ein Beleg für die Vorteile unserer Zusammenarbeit, insbesondere auf Seiten unserer Parlamentarier. Es gibt noch viel Spielraum für mehr Zusammenarbeit.“
Die S&D Abgeordnete Liliana Rodrigues fügte hinzu:
„Wir sind glücklich darüber, dass ein Schwerpunkt auf die Rechte des Kindes gelegt wird. Kinder sind unsere Zukunft und müssen in unserer Arbeit auch weiterhin den Mittelpunkt aller Menschenrechtsangelegenheiten bilden.
Wir sehen auch dem globalen Flüchtlingspakt entgegen, der im Laufe dieses Jahres erwartet wird. Bildung ist ein wichtiger Vorteil für alle irregulären Migranten, insbesondere für Kinder.
Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Menschenrechtsrat funktionell ist, begrüßen aber zugleich alle Diskussionen über mögliche Reformen und hoffen auf mehr Übereinstimmung mit dem Sicherheitsrat.“
