Nach einer Dringlichkeitsdebatte mit der EU-Kommission und dem Europäischen Rat stimmten die sozialdemokratischen Europaabgeordneten für eine starke Resolution, die einen EU-Notfallplan zur Bekämpfung der Ebola-Epidemie in Westafrika fordert. Das Paket würde unter der Koordination der EU-Kommission erstellt und vom Rat verabschiedet werden.
Seit März 2014 hat der Ausbruch von Ebola über 4000 Menschen in Mitleidenschaft gezogen und fast 2000 Todesopfer gefordert. Die Epidemie hat mittlerweile fünf Länder in Westafrika erreicht (Liberia, Nigeria, Sierra Leone, Senegal und Guinea) und breitet sich immer rascher aus. Die Berichte der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Nichtregierungsorganisationen vor Ort sind alarmierend: Sie warnen, dass wir den Kampf gegen Ebola verlieren, und prangern eine ‚weltweite Koalition der Untätigkeit‘ an.
Norbert Neuser, S&D Fraktionssprecher für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe, sagte dazu:
„Wir haben Ebola stark unterschätzt. Die Völkergemeinschaft muss sich mobilisieren, um die Epidemie einzudämmen. Es geht jedoch nicht nur um die Krankheit. Ebola hat auch Auswirkungen auf die Ernährungsunsicherheit, da der Handel und die Nahrungsmittelernte stark eingeschränkt sind. Die betroffenen westafrikanischen Länder müssen laut der Weltbank mit einem Konjunktureinbruch von bis zu 11% rechnen. Wir müssen uns ernsthaft mit der Lebensmittelversorgung befassen, wenn wir ein Chaos und gar noch mehr Todesfälle vermeiden wollen.“
Die für Fragen der öffentlichen Gesundheit zuständige Vizevorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion, Kathleen Van Brempt, sagte:
„Die von der EU-Kommission für den Kampf gegen Ebola in Westafrika freigegebenen 140 Millionen Euro sind einer der erforderlichen Schritte, aber weitere Maßnahmen sind notwendig. Als erstes brauchen wir ein koordiniertes Vorgehen auf EU-Ebene zwischen der Kommission und den Mitgliedsstaaten. Wir müssen in die Forschung über die Krankheit investieren und an einem Impfstoff arbeiten. Wir müssen aber auch sehr eng mit den betroffenen afrikanischen Ländern zusammenarbeiten. Wir sollten ihnen zuhören und schauen, wie die EU am besten helfen kann.“
Die Entschließung unter Federführung der S&D Fraktion wurde mit einer deutlichen Mehrheit angenommen.
Linda McAvan, sozialdemokratische Vorsitzende des Entwicklungsausschusses, sagte:
„Wir fordern diese dringliche Ministertagung auf, eine gemeinsame Strategie für sofortige Lösungen zur Eindämmung der Epidemie zu beschließen. Wir sollten jedoch nicht zulassen, dass daraus eine weitere vergessene Krise wird, sobald sie aus den Schlagzeilen verschwindet. Der Entwicklungsausschuss wird langfristige Lösungen zur Stärkung der Gesundheitssysteme und zur Vermeidung neuer Epidemien suchen.“
