Nach der Wahl: S&D Fraktion ermutigt Moldawien zur Fortsetzung der Reformen, um die Demokratie zu stärken

Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament begrüßt die friedliche Abhaltung der Wahlen in Moldawien und fordert die zukünftige Koalitionsregierung auf, die Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt zu stellen und den demokratischen Dialog zu stärken.

Knut Fleckenstein, außenpolitischer S&D Fraktionssprecher, sagte dazu:

„Die vorläufigen Ergebnisse der Parlamentswahlen in Moldawien unterstreichen die Pluralität des politischen Systems. Bisher ist keine Partei den anderen weit voraus. Ich bin zuversichtlich, dass es möglich sein wird, eine starke proeuropäische Koalition zu bilden, die die notwendigen Reformen weiterführen wird.“

Tanja Fajon, sozialdemokratische Fraktionssprecherin für Fragen im Zusammenhang mit der Republik Moldawien, sagte:

„Es freut mich, dass die gestrigen Wahlen in Moldawien friedlich abgehalten wurden und den demokratischen Standards entsprachen, auch wenn die Abmeldung einer Partei kurz vor einer Wahl einige Fragen aufwirft, die beantwortet werden sollten.

Die Bürgerinnen und Bürger der Republik Moldawien haben sich für die Demokratie und für eine weitere EU-Integration ausgesprochen. Ich erwarte, dass die neue Regierung trotz der aktuellen Umstände rasch gebildet wird und hoffe, dass sie ihren europäischen Weg fortsetzen wird.

Die neue Koalition wird großen Herausforderungen entgegentreten müssen, und sie kann nur erfolgreich sein, wenn sie die Bedürfnisse ihrer Bürger an die erste Stelle setzt. Sie sollte die Bemühungen um das Reformprogramm und die vollständige Umsetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU intensivieren. Zudem sollte diese neue Dynamik genutzt werden, um die Verhandlungen über die Lösung der Transnistrien-Frage fortzuführen.“