Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament begrüßte heute die Vorstellung des zweiten Reflexionspapiers der EU-Kommission über die Zukunft Europas als ermutigendes Zeichen dafür, dass die Kommission bereit ist, die Globalisierung zu einer ihrer obersten Prioritäten der nächsten Jahre zu machen. Die S&D Fraktion hat darauf gedrängt, dass die Globalisierung ganz oben auf der Agenda der EU stehen soll, und sie ist erfreut darüber, dass mehrere ihrer Vorschläge im Kommissionspapier berücksichtigt worden sind.
Der für das Thema Globalisierung zuständige Vizevorsitzende der S&D Fraktion Jeppe Kofod sagte dazu:
„Dass die Kommission endlich bereit zu sein scheint, die Globalisierung direkt anzugehen, ist eine gute Nachricht. Während Nationalstaaten nicht ausreichend gerüstet sind, um alleine mit globalen Kapitalströmen oder mit der digitalen Revolution umzugehen, ist die EU mit ihren 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern und einem Viertel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts in einer viel stärkeren Position, um die Globalisierung nach unseren Werten zu gestalten und sie zum Wohle aller zu steuern. Wenn wir als Europäer zusammenarbeiten, können wir die Globalisierung zügeln, die Vorteile engerer Verbindungen zwischen Ländern, Kontinenten und Menschen nutzen und zugleich die Bürger, ihre Arbeitsplätze und ihre Sicherheit vor den negativen Aspekten beschützen.
Allerdings ist das Kommissionspapier nicht ganz ausgewogen. Die Kommission legt zu großes Gewicht auf die Märkte und nicht genug auf die Menschen. Die Europäische Union kann und muss die europäischen Arbeitnehmer vor unlauterem Wettbewerb und Sozialdumping schützen. Globalisierung bedeutet nicht nur Herausforderungen und Chancen, wie die Kommission behauptet, sondern sie schafft echte Probleme für echte Menschen. Die Verlagerung der Produktion ins Ausland hat Industriebrachen und riesige Gebiete mit hoher Arbeitslosigkeit geschaffen, und die Digitalisierung macht den Menschen Sorgen um ihre Jobs und noch größere Sorgen um die Zukunft ihrer Kinder. Ein Problem zu erkennen ist der erste Schritt zu dessen Lösung. Es ist höchste Zeit, dass wir die negativen Auswirkungen der Globalisierung erkennen und als Antwort darauf unsere Arbeitsmärkte stärken. Wir brauchen unbedingt aktive Arbeitsmarktpolitiken, um die Arbeitsplatzsicherheit zu schützen und Ungleichheit zu bekämpfen.
Der Sieg von Emmanuel Macron gegen Le Pens populistische, antieuropäische und globalisierungsfeindliche Haltung hat eine Dynamik geschaffen, mit deren Hilfe die EU Maßnahmen zur Bändigung der Globalisierung ergreifen kann. Nutzen wir diese Gelegenheit sinnvoll, um widerstandsfähige Gesellschaften aufzubauen, die Vorteile der Globalisierung breiter zu verteilen und nachhaltiges Wachstum zu fördern!“
Lesen Sie das vollständige S&D Papier über die Nutzung der Globalisierung.
