Die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament begrüßte das allererste Treffen zwischen dem Staatschef Nordkoreas Kim Jong-un und dem US-Präsidenten Donald Trump, das heute in Singapur stattgefunden hat. Wir haben stets gesagt, dass Dialog und Diplomatie die besten Instrumente sind, um Spannungen zu entschärfen, und wir unterstützen die Bemühungen um eine vollständige Entnuklearisierung Nordkoreas und um einen Friedensvertrag für die koreanische Halbinsel. Ob dieses historische Treffen erfolgreich sein und über einen Fototermin hinausgehen wird, muss sich aber erst zeigen.

 

Victor Boştinaru, für Außenpolitik zuständiger Vizevorsitzender der Sozialdemokratischen Fraktion, sagte dazu:

„Ein weiterer ermutigender Schritt ist gesetzt worden. Der Weg von einer möglichen Konfrontation mit dem Risiko einer nuklearen Eskalation zu einem historischen Treffen war lang, aber schlussendlich haben Diplomatie und Verhandlungen, unterstützt durch die Europäische Union, gesiegt. Die Einbindung der USA in das Lager der Diplomatie und Vertrauen zwischen dem US-Präsidenten und dem nordkoreanischen Führer sind beides unverzichtbare Elemente für die Lösung der Krise.

Dennoch müssen wir jetzt auf dem bisher Erreichten aufbauen, und die EU muss ebenso wie wichtige regionale Akteure in zukünftige umfassendere und tiefergehende Gespräche eingebunden werden. Wir dürfen keine Wunder erwarten, aber die Diplomatie muss ihre Arbeit fortsetzen, um zur vollständigen, überprüfbaren und unumkehrbaren Entnuklearisierung der koreanischen Halbinsel zu gelangen.

Das ist die einzige Lösung für die Krise; die einzige Lösung, um regionale Stabilität, Weltfrieden und Sicherheit zu garantieren, und die einzige Lösung, um für die Bevölkerung von Nordkorea Isolation, Armut und Menschenrechtsverletzungen zu beenden. Wir müssen aber sehr vorsichtig sein. Enthusiasmus muss mit Realismus Hand in Hand gehen. Es ist besser, langsam, aber mit starken und dauerhaften Ergebnissen voranzukommen, als schneller voranzuschreiten und zu riskieren, die erreichten Fortschritte zu gefährden.

Zweifellos wäre es für die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten in den Verhandlungen mit Nordkorea viel besser, wenn der US-Präsident seine Entscheidung, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen, überdenken würde.“

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