Dank einer heute erreichten Vereinbarung zwischen dem Europäischen Parlament, der EU-Kommission und dem Ministerrat werden die europäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Zukunft vor Dieselmotor-Abgasemissionen am Arbeitsplatz geschützt sein. Bis heute war die Belastung durch Dieselabgase nicht in der EU-Gesetzgebung für Karzinogene und Mutagene enthalten, die nur sieben krebserregende Substanzen umfasste.
Das neue Gesetz legt den Grenzwert für die Belastung durch Dieselabgase auf 50 μg/m3 (Mikrogramm pro Kubikmeter) fest und bringt strengere Vorschriften für andere Substanzen, die nachweislich Krebs und Mutationen verursachen (Epichlorhydrin, Ethylen-Dibromid, Ethylendichlorid, 4,4'-Methylenedianilin, Trichloräthylen). Es wird erwartet, dass dadurch die Gesundheit der betroffenen Arbeitnehmer erheblich verbessert und die Zahl der Krebserkrankungen wesentlich vermindert wird.
Auf Druck der Sozialdemokratischen Fraktion, die die neue Regelung ursprünglich vorgeschlagen hatte, akzeptierte der Rat die Aufnahme von Dieselabgasen in die Richtlinie für den Schutz vor Karzinogenen und Mutagenen. Die Industrie hat eine zweijährige Übergangsfrist zur Anpassung, der Untertagebergbau und der Tunnelbau zusätzlich fünf Jahre.
Die Verhandlungsführerin der S&D Fraktion für dieses Thema, Marita Ulvskog, erklärte:
„Heute ist ein guter Tag für die europäischen Arbeiter und Arbeiterinnen, die krebserregenden Stoffen, einschließlich Dieselabgase, ausgesetzt sind. Das Europäische Parlament konnte eine ehrgeizige Agenda für die Gesundheit der Arbeitnehmer durchsetzen und die Kommission und den Rat überzeugen, ein wesentlich höheres Schutzniveau zu akzeptieren.
Der Schutz der Arbeitnehmer ist für die Sozialdemokratische Fraktion von hoher Priorität, und wir werden kämpfen, um sicherzustellen, dass ihre Gesundheit am Arbeitsplatz nicht gefährdet wird. Wir haben uns als Vorreiter für die Aufnahme der Dieselabgase in die Richtlinie eingesetzt.“
Die S&D Fraktionssprecherin für den Beschäftigungs- und Sozialausschuss, Agnes Jongerius, fügte hinzu:
„Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis der heute erreichten Vereinbarung. Die neuen Vorschriften umfassen auch Dieselabgase und strengere Grenzwerte für andere Stoffe, die nachweislich Krebs und Mutationen verursachen.
Das ist ein großer Sieg für die europäischen Arbeitnehmer und das Europäische Parlament. Die Hälfte der durch Berufskrankheiten verursachten Todesfälle in der EU werden dem Krebs zugeschrieben. Indem wir die Belastung der Arbeiter durch Dieselabgase einschränken, werden wir in den nächsten 40 Jahren mindestens 11.000 Menschen retten können.
Die europäischen Arbeitnehmer verdienen gesunde und angemessene Arbeitsbedingungen, dies es ihnen erlauben, für sich und ihre Familien zu sorgen. Wir Sozialdemokraten werden weiter für ihre Rechte kämpfen.“
Hinweis für die Redaktion:
- Dieselmotorabgase sind ein komplexes Gemisch aus Gas- und Partikelverbindungen, die bei der Verbrennung von Dieselkraftstoffen entstehen. Diesel wird für Transport und die Energieversorgung verwendet.
- Im Jahr 2012 hat die Internationale Agentur für Krebsforschung auf der Grundlage von Nachweisen Dieselabgase als krebserregend für den Menschen eingestuft (Lungenkrebs und Harnblasenkrebs).
- Belastung durch Dieselabgase wird auch mit entzündlichen Lungenerkrankungen und Kreislaufauswirkungen in Verbindung gebracht.
- Berufsbedingte Belastung durch Dieselabgase kommt in einer breiten Palette von Sektoren vor: Untertagbergbau und Bergbau, Bauwirtschaft, Berufsfahrer (Straße und Schiene), Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Abfallbewirtschaftung, Hafenarbeit und Lagerwirtschaft, Reparaturwerkstätten und Instandhaltung von Eisenbahnwagen sowie andere Tätigkeiten, bei denen Dieselfahrzeuge eingesetzt werden.
- Dies ist die zweite Überarbeitung der Richtlinie für den Schutz vor Karzinogenen und Mutagenen seit 2015. Die erste Revision wurde vergangenes Jahr beschlossen, die dritte steht derzeit sowohl im Europäischen Parlament als auch im Rat in Verhandlung.
