Zitat der Woche von unserer Vorsitzenden Iratxe García:
„Unsere Parteienfamilie hat sich schon immer für Frauenrechte und Geschlechtergleichstellung in Europa eingesetzt und wird dies auch weiter tun. Es ist unverzichtbar, dass wir diese grundlegenden Werte auf die Tagesordnung des nächsten Parlaments und der nächsten Kommission setzen. Unser wichtigster Vorschlag dazu ist die Europäische Charta der Frauenrechte*, die von der S&D-Fraktion auf ihrer Sitzung im Mai 2023 in Krakau angenommen wurde. Die Charta muss als Eckpfeiler unserer feministischen Politik dienen, weshalb wir bei der Kommission auf ihre Annahme drängen müssen.“
* Die Europäische Charta der Frauenrechte wurde von der neuen S&D-Fraktion am 3. Juli 2024 bestätigt und abgezeichnet.
Aktivitäten diese Woche
Was für ein Auftakt in die neue Legislaturperiode! Unsere Genossinnen und Genossen von der Labour-Partei haben bei der Wahl im Vereinigten Königreich einen überwältigenden Sieg errungen. Hier gratuliert unsere Vorsitzende den Mitgliedern und der Parteiführung zu dem Ergebnis.
Wir behalten auch die zweite Runde der Parlamentswahlen in Frankreich am Sonntag genau im Blick. Wir müssen verhindern, dass Extremisten unsere Demokratien für sich vereinnahmen. Deshalb stehen wir fest an der Seite unserer progressiven, proeuropäischen Verbündeten in Frankreich.
Was passiert als Nächstes?
Nächste Woche bereiten sich unsere Europaabgeordneten auf die erste intensive Befragung in diesem Sommer vor. Am Dienstag, dem 9. Juli, wird Ursula von der Leyen, die Kandidatin für den EU-Kommissionsvorsitz, als besonderer Gast an unserer Fraktionssitzung teilnehmen, um unserer Führungsspitze und unseren Mitgliedern Rede und Antwort zu stehen.
Am 15. Juli reist die S&D-Fraktion zur ersten Plenarsitzung der neuen Legislatur nach Straßburg.
Die Woche beginnt mit einer Fraktionssitzung am Montag, um das Fundament für die konstituierende Parlamentssitzung zu legen.
Am Dienstag, dem 16. Juli, wählen wir den Präsidenten oder die Präsidentin und die Vizepräsidentinnen und -präsidenten des Europäischen Parlaments für die nächsten zweieinhalb Jahre.
Am Mittwoch, dem 17. Juli, werden die Quästorinnen und Quästoren des Europaparlaments gewählt.
Am Donnerstag, dem 18. Juli, kommt es im Parlament zur Anhörung von Ursula von der Leyen, der Kandidatin für den EU-Kommissionsvorsitz. Die Abstimmung über die künftige Kommissionspräsidentin ist für den Nachmittag vorgesehen.
Die Koordinatorinnen und Koordinatoren für die einzelnen Ausschüsse werden vom 18. bis 22. Juli gewählt.
