Zitat der Woche des S&D-Abgeordneten Nacho Sánchez Amor:
„Die Große Nationalversammlung der Türkei hat Schwedens NATO-Beitritt endlich abgesegnet. Dies ist großartig und war längst überfällig. Es hat mehr als 18 Monate diplomatischer Bemühungen gebraucht, die mehrfach hinausgezögert wurden, was dem Image und den Interessen der Türkei mehr geschadet als genutzt hat. Nun ist es Zeit, nach vorn zu schauen. Ein Hindernis ist jetzt beseitigt!“
Veranstaltungsvorschau
Am Mittwoch, dem 31. Januar, laden wir Sie zu der Veranstaltung „Right to Disconnect: No Time to Waste“ mit unseren Abgeordneten Alex Saliba und Agnes Jongerius ein. Die Botschaft ist klar: Die Europäische Kommission muss unverzüglich einen Gesetzesvorschlag diesbezüglich vorlegen. Es ist höchste Zeit, die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit im neuen digitalen Zeitalter klar zu definieren, um die Menschen zu entlasten. Das Recht auf Nichterreichbarkeit ist ein Menschenrecht.
Die Debatte können Sie live auf www.socialistsanddemocrats.eu verfolgen.
Was passiert nächste Woche sonst noch?
Am Dienstagabend nächster Woche wollen sich das Europaparlament und der Europäische Rat auf die überarbeiteten „Frühstücksrichtlinien“ einigen, die eine eindeutigere Verbraucherkennzeichnung für Honig, Fruchtsäfte und Marmelade vorsehen. Für die S&D-Fraktion ist wichtig, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher hierzu eine fundierte und gesündere Wahl treffen können. Wir haben uns erfolgreich für die Rückverfolgbarkeit in der Honiglieferkette eingesetzt, um die Produktherkunft zu illustrieren. Da sich die Verbraucher weniger Zucker in Fruchtsäften, Konfitüren und Milch wünschen, wird zudem eine obligatorische Kennzeichnung des Zuckergehalts eingeführt. Dank der S&D-Fraktion bringen die neuen Bestimmungen Vorteile für die Landwirte wie auch für die Verbraucherschaft in der EU.
Der neu gewählte Vorsitzende der portugiesischen Partido Socialista (PS), Pedro Nuno Santos, wird sich am Mittwoch der S&D-Fraktion anschließen. Aus diesem Anlass laden wir zu einem Pressetermin mit dem neuen PS-Vorsitzenden und der S&D-Vorsitzenden Iratxe García um 11 Uhr vor dem Sitzungssaal 4Q2 der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament in Brüssel ein. Die Veranstaltung findet auf Portugiesisch, Spanisch und Englisch statt. Bitte senden Sie Ihre Teilnahmebestätigung an anna.tauc@ep.europa.eu.
Am Donnerstag werden wir ein Auge auf das erste EU-Gipfeltreffen in diesem Jahr haben. Unsere Fraktionsvorsitzende Iratxe García meint hierzu: „Es ist an der Zeit, Mut zu beweisen und nach vorn zu schauen. Die Union steht vor zahlreichen Herausforderungen und braucht mehr finanzielle Mittel, um diese zu bewältigen. Wir müssen in der Lage sein, der Ukraine langfristige, wirksame und vorhersehbare Hilfen zu gewährleisten, ohne die Bedürfnisse unserer Bürgerinnen und Bürger zu vernachlässigen. Bei der Überarbeitung des mehrjährigen Finanzrahmens muss sichergestellt werden, dass EU-Vorzeigeprogramme wie Horizon Europe, Erasmus+ und EU4Health, die Millionen von Menschen in Europa zugute kommen, beibehalten werden.
Die Union muss sich in der Welt geopolitisch stark aufstellen, was jedoch nicht auf Kosten der Schwächsten gehen darf. Deswegen ist die Solidaritäts- und Soforthilfereserve ein Muss. Es kann nicht angehen, dass Viktor Orbán die notwendigen Reformen weiter sabotiert. Er sollte wissen, dass er damit seinen eigenen Bürgerinnen und Bürgern schadet, und dass Rechtsstaatlichkeit nicht verhandelbar ist.“
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