Der Coronavirus-Notstand hat klar aufgezeigt, dass die Europäische Union nur über begrenzte Instrumente verfügt, wenn es darum geht, die Ausbreitung eines tödlichen und unbekannten Virus zu bekämpfen. Die durch COVID-19 verursachte furchtbare Tragödie hat auch gezeigt, wie wenig Mitgliedsstaaten alleine tun können, um sich gegen die Pandemie zu wehren. Aus diesem Grund fordert die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament in einem Brief an die Präsidentin der EU-Kommission, an den Präsidenten des Europäischen Rats und an den kroatischen Ratsvorsitz die dringende Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion.

Die Vorsitzende der S&D Fraktion, Iratxe García, sagte:

„Durch die COVID-19-Pandemie sind unsere Gesundheitssysteme an ihre Grenzen gestoßen. In ganz Europa sind Ärzte, Krankenschwestern, Krankenpfleger und das gesamte medizinische Personal tragischerweise einem enormen Stress ausgesetzt und müssen unter extrem schwierigen Bedingungen und mit begrenzten Ressourcen arbeiten. Das darf nie wieder passieren. Die Gesundheit ist unser wertvollstes öffentliches Gut, und wir müssen garantieren, dass jeder Europäer und jede Europäerin Zugang zu hochwertigen Gesundheitsdienstleistungen hat. Dafür ist europäische Solidarität von entscheidender Bedeutung. Es ist Zeit, eine Europäische Gesundheitsunion zu schaffen. Wann, wenn nicht jetzt?“

Die für Gesundheit zuständige Vizevorsitzende der S&D Fraktion, Heléne Fritzon, kommentierte:

„Die Gesundheitssysteme liegen in der Zuständigkeit der Mitgliedsstaaten, aber diese Krise hat uns gezeigt, wie schädlich es sein kann, unterfinanzierte Gesundheitssysteme und unterschiedliche Kapazitäten im Gesundheitswesen innerhalb der EU zu haben. Wir brauchen finanziell gut ausgestattete und gleichberechtigt zugängliche Gesundheitssysteme in allen Mitgliedsstaaten. Deshalb fordern wir Stresstests für alle nationalen Gesundheitssysteme und europäische Mindestnormen für hochwertige Gesundheitssysteme. Außerdem brauchen wir stärkere europäische Gesundheitsbehörden. Es ist Zeit, eine Europäische Gesundheitsunion zu gründen. Wann, wenn nicht jetzt?“

Die Sprecherin der S&D Fraktion im Ausschuss für Umweltfragen und öffentliche Gesundheit, Jytte Guteland, fügte hinzu:

„Alle Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf Zugang zu hochwertiger, bezahlbarer und gleichberechtigter Gesundheitsversorgung. Europa braucht eine Gesundheitsunion auf der Grundlage von Solidarität und Zusammenarbeit. Zu diesem Zweck fordern wir die Kommission auf, europäische Mindestnormen auf der Basis von Stresstests vorzuschlagen, die die Mitgliedsstaaten für ihre Gesundheitssysteme durchführen sollen, um ihre Fähigkeit zur Bewältigung von Pandemien zu bewerten. Die EU sollte auch eine stärkere Rolle bei der Beschaffung, Lagerung und Verteilung von unentbehrlicher Ausrüstung und lebenswichtigen Medikamenten haben, nicht nur in Krisenzeiten, sondern auch, wenn wir wichtige neue Behandlungsmethoden haben, die für ganz Europa zugänglich sein müssen. Es ist Zeit für eine Europäische Gesundheitsunion. Wann, wenn nicht jetzt?“

 

Beteiligte Abgeordnete
Vorsitzende
Spanien
Delegationsleiterin
Vizevorsitzende
Schweden
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