Europa darf Afghanistan nicht vergessen, während die Aufmerksamkeit der Welt unweigerlich auf den Krieg gegen die Ukraine gerichtet ist. Die heute vom Europäischen Parlament angenommene Entschließung zur Lage der Frauenrechte in Afghanistan ist eine klare Aufforderung an die Taliban, afghanischen Mädchen Zugang zu Bildung zu ermöglichen und der brutalen Unterdrückung von Frauen ein Ende zu setzen. Das von den Taliban wiedereingesetzte Ministerium für Laster und Tugend hat in der heutigen Welt keinen Platz mehr, betont die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament.
In den Verhandlungen über die Resolution bemühte sich die S&D Fraktion, sicherzustellen, dass der Text die Behandlung von Frauen durch die Taliban unmissverständlich zurückweist. Daher haben wir auf der Forderung bestanden, allen Frauen und Mädchen uneingeschränkten Zugang zur reproduktiven Gesundheitsversorgung zu garantieren. Ein weiterer wichtiger Punkt war der Aufruf an die EU, andere gefährdete Gruppen zu schützen, insbesondere LGBTQI+ Personen und Flüchtlinge aus Afghanistan. Die Versuche der reaktionären Fraktionen EVP, EKR und ID, diese entscheidenden Punkte aus dem Text zu streichen, wurden erfolgreich abgewendet.
Maria Arena, Verhandlungsführerin der S&D Fraktion für die Entschließung zur Lage der Frauenrechte in Afghanistan, sagte dazu:
„Die Geschlechterapartheid in Afghanistan muss beendet werden. Durch mittelalterliche Beschränkungen für Frauen und Mädchen, die Verweigerung der Sekundarschulbildung für über eine Million Mädchen sowie die Verhinderung des Rechts der Frauen auf Arbeit und Gesundheitsversorgung macht das brutale Regime der Taliban Afghanistan zum gefährlichsten Land für Frauen. Die EU darf nicht ruhen, bis alle afghanischen Mädchen wieder zur Schule gehen und afghanische Frauen wieder als Ministerinnen, Richterinnen, Anwältinnen und Botschafterinnen erfolgreich sein können.
Wir müssen Afghanistan in diesem ständigen Wirrwarr zahlreicher Krisen im Auge behalten. Das ist unsere Verantwortung und Pflicht gegenüber den Menschen des Landes, auch angesichts der enormen Investitionen der EU in Afghanistan in den letzten zwei Jahrzehnten. Wir müssen einen Weg finden, der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ohne das Taliban-Regime zu legitimieren.“
