Nach dem Sieg der SPD bei der gestrigen Bundestagswahl mit 25,7% gratuliert die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament als erste Fraktion dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und der SPD zu ihrem erfolgreichen Wahlkampf und zum starken Ergebnis. Die Wahlen in Deutschland sind ein klares Signal für eine starke Sozialdemokratie und eine fortschrittliche Politik in ganz Europa.
Zu den Wahlen in Deutschland sagte Iratxe García Pérez, Vorsitzende der S&D Fraktion:
„Olaf Scholz hat einen tollen Wahlkampf geführt. Die deutschen Bürgerinnen und Bürger schätzen eindeutig seine Arbeit in der scheidenden Koalitionsregierung und vertrauen darauf, dass er das Land beim Übergang zu einem nachhaltigeren und gerechteren Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell führen kann.
Das sind sehr gute Nachrichten für die Europäische Union, denn er kann den Reformen, die wir brauchen, um uns an das digitale Zeitalter anzupassen und auf neue globale Herausforderungen zu reagieren, neue Impulse geben, indem der Mensch in den Mittelpunkt gestellt wird. Wir müssen jetzt die Gespräche abwarten, aber ich hoffe, dass die neue deutsche Regierung bald im Amt ist und wir einen neuen sozialdemokratischen Regierungschef im Rat haben.
Die düsteren Prognosen für die Sozialdemokratie haben sich als falsch erwiesen, stattdessen erleben wir eine starke Welle der Unterstützung für eine fortschrittliche Politik in Europa.“
Jens Geier, Leiter der SPD-Delegation in der S&D Fraktion, fügte hinzu:
„Dieser sozialdemokratische Erfolg kann auch auf europäischer Ebene eine soziale und nachhaltige Politik stärken. Mit einer SPD-geführten Regierung ergibt sich jetzt die Chance auf eine andere Europapolitik.
Der Wahlausgang zeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger vom sozialdemokratischen Zukunftsprogramm überzeugt sind: Der ökologische und digitale Wandel der Gesellschaft muss auch sozial sein, damit er gelingt. Eine von der SPD geführte Bundesregierung würde dafür arbeiten und zudem mehr Druck bei der Umsetzung des Green Deal ausüben. Die großen Herausforderungen unserer Zeit sind nur auf europäischer Ebene zu lösen. Unter einer sozialdemokratisch geführten Regierung wird Europa kein marginaler Teil der deutschen Regierungspolitik mehr sein, sondern ins Zentrum rücken.”
