Eine Delegation der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament reiste unter Leitung ihrer Vorsitzenden Iratxe García Pérez in die Ukraine, um wichtige Repräsentanten von Regierung, Parlament und Präsidialverwaltung zu treffen und sie der Unterstützung seitens der Fraktion im Kampf für die Souveränität und territoriale Integrität des Landes zu versichern und ihre Zusage, die Ukraine auf dem Weg in die Europäische Union zu begleiten, erneut zu bekräftigen.
Iratxe García, die von den Europaabgeordneten Pedro Marques, Tonino Picula, Sven Mikser und Włodzimierz Cimoszewicz begleitet wurde, traf sich mit Ministerpräsident Denys Shmyhal, der stellvertretenden Ministerpräsidentin für europäische und euro-atlantische Integration Olha Stefanishyna, dem Außenminister Dmytro Kuleba, dem stellvertretenden Leiter des Präsidialamts Ihor Zhovkva und dem Ersten Vizepräsidenten des ukrainischen Parlaments Oleksandr Korniienko. Die S&D-Abgeordneten führten außerdem wichtige Gespräche mit Oleksandra Matviichuk, Sacharow- und Friedensnobelpreisträgerin und Leiterin des Zentrums für bürgerliche Freiheiten, und mit der Leitung und jungen Aktivistinnen und Aktivisten der progressiven politischen Bewegung und Partnerorganisation SD-Plattform.
Iratxe García sagte:
„Ich habe unsere tief empfundene Solidarität mit dem Volk der Ukraine zum Ausdruck gebracht und erneut bekräftigt, dass wir das Land in Einigkeit weiter unterstützen werden. Wir sind fest entschlossen, dafür zu sorgen, dass alle Parteiinteressen außen vor gelassen werden, damit unsere Werte und unsere gemeinsame Zukunft an erster Stelle stehen. Die Ukraine verteidigt ihr Territorium, aber sie verteidigt auch das Recht der Menschen auf ein friedliches und glückliches Leben. Als Europäer werden wir dieses Recht in Brüssel, bei unseren transatlantischen und internationalen Partnern sowie weltweit mit klarer Fokussierung auf den Globalen Süden resolut verteidigen. Wir müssen alle zusammenstehen, um die regelbasierte internationale Ordnung zu schützen, die fest im Völkerrecht und in der Charta der Vereinten Nationen verankert ist.
Wir bekennen uns zum Sieg für eine freie Ukraine, egal, wie lange es dauert. Und dies gilt für alle Bereiche, von humanitärer Hilfe bis hin zu militärischer und politischer Unterstützung, aber auch für wirtschaftlichen, finanziellen, und technischen Beistand und für eine allumfassende Kooperation, damit Putins Regime für seine brutale Aggression und seine grausamen Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen werden kann. Eins der schrecklichsten Verbrechen sind die Zwangsdeportationen und Adoptionen ukrainischer Kinder in Russland, die unlängst durch die Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs bestätigt wurden. Wir haben uns mit der Bürgerbeauftragten darauf verständigt, eine klare Solidaritätsinitiative in Form einer Ferienfreizeit für ukrainische Kinder auf den Weg zu bringen.
Präsident Selenskyi und wichtigen Repräsentanten der Ukraine war ich bereits in Brüssel begegnet, sie jedoch in Kiew zu treffen und den Maidan zu sehen, hat mich tief berührt. Ich wollte allen Ukrainerinnen und Ukrainern Achtung erweisen, die damals so mutig ihr Leben riskiert haben, nicht nur um ihr Land zu befreien, sondern auch um für unsere gemeinsamen europäischen Werte und unsere gemeinsame europäische Zukunft zu kämpfen. Diese Reise bietet die Gelegenheit, die Kontakte mit unseren ukrainischen Partnern in Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft und mit der progressiven SD-Plattform zu vertiefen.“
