In einer Rede auf dem Parteikongress „L'Europa che Vogliamo“ der Partito Democratico am 15. und 16. Dezember 2023 in Rom hob die S&D-Vorsitzende Iratxe García heute die Verantwortung der sozialdemokratischen Familie als wichtigster proeuropäischer Kraft hervor, die sich ausbreitenden Bündnisse zwischen konservativen und rechtsextremen Kräften in ganz Europa zurückzudrängen.
Iratxe García, Vorsitzende der S&D-Fraktion, sagte:
„Die sozialdemokratische Familie ist aus vollem Herzen proeuropäisch, denn wir wissen, dass das europäische Projekt unsere Bürgerinnen und Bürger eint und die fortschrittlichsten Gesellschaften der Welt hervorbringt. In jeder Krise sagen Schwarzmaler das Ende unseres europäischen Projekts voraus, doch wir gehen gestärkt aus jeder Herausforderung hervor, der wir uns gemeinsam stellen. Der Pandemie haben wir die Initiative NextGenerationEU entgegengesetzt, dem Klimanotstand begegnen wir mit unserem sozial geprägten Grünen Deal, auf die Verunglimpfung der Frauenrechte reagieren wir mit deren Stärkung auf europäischer Ebene. Denn wir wissen eins: Gemeinsam sind wir stärker, vereint können wir das Leben der Menschen verbessern!
Allerdings existiert auch ein Gegenmodell zu unseren Fortschrittsgesellschaften: der von reaktionären Kräften propagierte Rückschritt. Die Bündnisse zwischen Rechten und Rechtsextremen in Italien, Schweden, Finnland und Spanien sind wild entschlossen, die Gleichstellungspolitik aufzuheben, den Kampf gegen den Klimanotstand auszusetzen und die Schwächsten der Gesellschaft im Stich zu lassen. Heute erheben wir aus Rom, dem Herzen Italiens – einem der Gründungsländer des europäischen Projekts – unsere Stimme, um die Rechte und Freiheiten zu verteidigen, die Melonis Regierung zu beschneiden sucht.
Gemeinsam mit unseren Genossinnen und Genossen von der Partito Democratico unter der starken Führerschaft von Elly Schlein werden wir diese unheilige Allianz reaktionärer Kräfte zurückdrängen. Geleitet von unseren progressiven Werten werden wir weiter daran arbeiten, eine wohlhabende, offene und integrative Union aufzubauen, um das Leben der Menschen zu verbessern.“
Brando Benifei, Vorsitzender der Abordnung der Partito Democratico im Europäischen Parlament, fügte hinzu:
„Sozial, grün, gerecht: das ist unser Europa – ein Europa, für das wir uns als führende progressive Kraft in der Europäischen Union seit vielen Jahren einsetzen. Wir stehen nun allerdings an einem Scheideweg: Unser europäisches Projekt ist angesichts der komplexen wirtschaftlichen und geopolitischen Lage stark unter Druck geraten. Wir werden jedoch nicht zulassen, dass rechte Kräfte all das, was wir für die Menschen erreicht haben, zunichte machen. Wir sind heute in Rom zusammengekommen, um unsere europäische Vision stolz zu bekräftigen und unserer Reformagenda neuen Schwung zu verleihen.
Wir sind entschlossen, weitere Anstrengungen zu unternehmen, um die notwendige Transformation unserer Wirtschaft und Gesellschaft hin zu mehr Nachhaltigkeit und sozialem Frieden zu bewerkstelligen, in deren Mittelpunkt der Schutz der Umwelt und der biologischen Vielfalt, der Schutz von Arbeitsplätzen und Arbeitsbedingungen und die Achtung der Grundrechte steht, auf denen unsere Union aufbaut. Die Partito Democratico und die Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament sind bereit, den Kampf für ihre Ziele und ihre Vision für eine bessere Zukunft aufzunehmen.“
